Donald Trump on stage being applauded by Mike Pence

Warum Trump 2020 wieder gewinnen könnte

2020 ist Trump ein stärkerer Kandidat als 2016. Ein Teil der Republikanische Partei versuchte damals ihn zu verhindern. Heute steht sie geschlossen hinter ihrem Führer. Trump kann auf eine laufende Wahlkampfmaschinerie zurückgreifen und ist nicht wie 2016 von einer Kampagne umgeben, die für den Großteil des Wahlkampfs von einem Fehler in den nächsten Skandal taumelt. Er hat extrem rassistische und reaktionäre Politik versprochen und auch tatsächlich umgesetzt. Bei seiner Basis macht ihn das erfolgreich.

Trotz Korruption, personellem Chaos und offensichtlicher Inkompetenz sowie dem Impeachment im Repräsentantenhaus ist Trump alles andere als gescheitert. Seine Unterstützer*innen sind begeistert und motiviert.

Nach dem Impeachment hat die Zustimmung zu Trumps Arbeit (Job Approval) ein neues Hoch erreicht, 49 %. Das ist zwar kein Höchstwert gemessen an anderen Präsidenten. Aber die Zustimmung ist etwas höher als die 45 %, die Barack Obama etwa im gleichen Zeitraum 2012, vor seiner Wiederwahl, hatte. Die Chancen auf einen Wahlerfolg stehen also gar nicht so schlecht.

Angesichts der relativen Stärke Trumps könnte man meinen, dass die Opposition den Ernst der Lage erkennt und an einem Strang zieht. Aber ausgerechnet das Establishment der Demokraten könnte zum wichtigsten Wahlhelfer Trumps werden.

(Un)freiwilige Wahlhelfer

Im Vorwahlkampf, um Kandidat*in der Partei zu werden, läuft derzeit alles auf den mitte-links Kandidaten Bernie Sanders hinaus. Die moderaten Kandidat*innen des neoliberalen Establishments teilen einen immer kleiner werdenden Anteil an Wähler*innen unter sich auf, während Sanders immer mehr Zustimmung findet. Wenn sich das Establishment nicht bald hinter einer Person vereint könnte Sanders überlegen die Nominierung gewinnen.

Aber das ist keineswegs sicher. Mit dem reaktionären Milliardär Michael Bloomberg gibt es einen unbekannten Faktor. Noch nie hat jemand so viele Millionen in Werbung investiert. Noch nie hat sich jemand durch Spenden so viel Unterstützung von lokalen Funktionär*innen und Politiker*innen gesichert.

Ideologisch steht Bloomberg selbst im Vergleich zum demokratischen Establishment weit rechts. Seine Politik als Bürgermeister von New York garantiert wohl, dass er niemals Präsident werden würde, selbst wenn er die Vorwahl gewinnen könnte. Zu rassistisch waren die Maßnahmen, die er forcierte, allen voran die „Stop-and-Frisk“ Praxis der Polizei, die sich fast ausschließlich gegen nicht-weiße Menschen richtete und außer Diskriminierung keine Wirkung hatte. Ein Kandidat Bloomberg wäre für die Trump-Kampagne leichte Beute. Gegen niemand wäre es einfacher, die demokratische Basis zu demotivieren. Eine Strategie die 2016 gegen Hillary Clinton in wichtigen Swing States erfolgreich war.

Alle(s) gegen Bernie Sanders

Es ist unwahrscheinlich, dass Bloomberg die Nominierung direkt gewinnt. Zumindest bei den Wähler*innen. Mit seinen hunderten Millionen könnte er aber ein eindeutiges Ergebnis der Vorwahl verhindern. Derzeit sieht es danach aus, dass die beste Chance für Establishment-Kandidat*innen wie Bloomberg, Joe Biden, etc. darin besteht, gemeinsam zu verhindern, dass Sanders eine absolute Mehrheit an Delegierten für den Parteitag erreicht. So einen Fall hat es schon länger nicht mehr gegeben ,aber dann wäre vieles möglich.

Denn wenn niemand am Parteitag eine absolute Mehrheit an Delegierten hat, wird in mehreren Wahlgängen abgestimmt, bis jemand die Nommunierung gewinnt. Dazwischen wird viel verhandelt und gedealt. Ab dem zweiten Wahlgang würden auch hunderte sogenannte Superdelegierte, nicht gewählte Parteieliten mit teilweise fragwürdiger politischer Gesinnung, mitstimmen dürfen.

Das demokratische Establishment ist gewillt alles zu riskieren, damit ihnen gelingt, woran die Republikaner 2016 scheiterten – den Außenseiterkandidaten aufzuhalten. Das könnte freilich gewaltige Konsequenzen haben. Es ist schwer vorstellbar, dass die große Anzahl an Sanders-Unterstützer*innen in so einem Fall bei der Wahl im November dennoch demokratisch wählt. Auch wenn sich Sanders selbst seit 2016 loyal zur Demokratischen Partei verhalten hat (obwohl er kein Mitglied ist), ist sogar eine Parteispaltung denkbar. Wenn Sanders die Vorwahlen klar gewinnt, aber der Parteitag jemand anders nominiert, könnte das die Partei zerreißen.

Selbst wenn Sanders die Spaltung nicht anführt, könnte den Demokraten ein gewichtiger Teil ihrer Basis wegbrechen. Seit den 1980er Jahren wurden Linke in der Demokratischen Partei marginalisiert. Neoliberale wie Bill und Hillary Clinton, Barack Obama, Nancy Pelosi und andere gaben (und geben) den Ton an. Wenn das Establishment jetzt Sanders verhindert, könnte das der sprichwörtliche Tropfen sein, der das Fass für viele Linke zum Überlaufen bringt.

Zwar ist es unwahrscheinlich, dass sich eine dritte Partei etabliert oder eine linke Partei den Demokraten den Rang abläuft. Aber wie 2016 gezeigt hat, reichen oft ein paar tausende oder zehntausende Wähler*innen die zu Hause bleiben, zumindest wenn sie in wichtigen Swing States leben. Sanders enthusiastische junge Basis wird sich kaum für eine Nominierung durch das Establishment begeistern lassen. Es ist mehr als wahrscheinlich, dass ein großer Teil den Demokraten den Rücken kehrt, wenn die Parteiführung Sanders verhindert.

So gewinnt Trump

Dabei ist die demokratische Basis der Schlüssel zum Erfolg, denn sie ist größer als die der Republikaner. Aber den Demokraten gelingt es schlechter zu mobilisieren. Clinton verlor 2016 nicht, weil Trump so viele demokratische und unabhängige Wähler*innen überzeugte. Ihm gelang es aber, die republikanische Basis zu mobilisieren, während ein Perfekter Sturm an widrigen Umständen und Fehlern Clinton zu viele Stimmen kostete.

Donald Trump gewann Michigan mit nur 13.000 Stimmen Vorsprung. Aber es gab knapp 88.000 Wähler*innen die zur Wahl gingen, auf allen möglichen Ebenen (regional) wählten, aber nicht auf der obersten – der Präsidentschaft. 88.000 Menschen ist ein neuer Rekordwert, fast 40.000 mehr als bei der Wahl davor. Wenn so viele Menschen den Unterschied zwischen der eigenen Kandidatoin und Donald J. Trump nicht sehen, und sich nicht entscheiden können oder wollen, dann ist das ein gewaltiges Scheitern der Demokraten.

2016 gab es in der demokratischen Partei eine kleine „Bernie or Bust“ Bewegung. Sie sagten klar, dass sie nur Sander als Kandidat der Demokraten wählen würden, niemand anderes. Es ist nicht klar, ob sie das Wahlergebnis beeinflusst haben, aber man kann es nicht ausschließen.

Falls sich das demokratische Establishment 2020 gegen die (relative) Mehrheit der Vorwähler*innen stellt, werden die Reaktionen darauf wohl deutlich heftiger ausfallen, als die kleine „Bernie or Bust“ Bewegung 2016. Das wäre wohl kaum das Ende der Demokratischen Partei, wie manche Linke warnen. Aber Trump wäre der Wahlsieg dann nicht mehr zu nehmen. Der sicherste Weg zum Wahlerfolg führt für Donald Trump über das demokratische Establishment.

Foto: History in HD/Unsplash

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