Werner Faymann

Die SPÖ und „Batman Begins“ haben mehr miteinander zu tun als du denkst

30.01.2020 by Thomas Knapp Kommentar verfassen

In der bis dato besten Verfilmung des Comicstoffs, Christopher Nolans „Batman Begins“, findet Bruce Wayne (Christian Bale ) zu seinem Alter Ego. Am Abschluss seines Trainings wird Bruce damit konfrontiert, dass das Ziels seiner Ausbildung bei der League of Shadows die Zerstörung Gotham Citys ist. Ra’s Al Ghul (Ken Watanabe) argumentiert

„Gotham’s time has come. Like Constantinople or Rome before it the city has become a breeding ground for suffering and injustice. It is beyond saving and must be allowed to die”

Dieses Zitat drängt sich mir immer wieder beim Anblick der SPÖ auf. Was, wenn die Zeit der Partei gekommen ist? Die deutschsprachige Sozialdemokratie befindet sich in einer anhaltenden existenziellen Krise, die scheinbar nicht aus eigener Kraft beendet werden kann. Dabei geht es nicht um tagesaktuelle Probleme oder personelle Konflikte, sondern um einen seit Jahrzehnten anhaltenden Trend des Niedergangs, in Wahlergebnissen wie in personeller Stärker (Mitgliederzahlen, Mandatar*innen).

Steuern und Sparen: Wo ein Nein der SPÖ Not tut

27.08.2010 by Thomas Knapp 5 Kommentare

Die „Kleine Zeitung“ vom 26.08.2010 fasst unter dem Titel „Wer trägt die Last?“, mehr oder weniger spekulativ, zusammen, wo die Bundesregierung überlegt Einsparungen vornehmen und Einnahmen gewinnen zu können. Darunter finden sich vernünftige Maßnahmen (!), notwendige Maßnahmen, solche die grausam aber irgendwie argumentierbar sind, aber auch solche Ideen, die jedenfalls abzulehnen sind. Die möglichen Lastenträger_innen laut „Kleiner Zeitung“ sind:
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Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden…

09.05.2010 by Thomas Knapp Kommentar verfassen

…ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen.“, heißt es in der Erklärung, die der damalige französischen Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 der Presse vorlegte. Und weiter: „Europa läßt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung : Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.“ Dieser Erklärung wird als Geburtsstunde der Europäischen Union gedacht, weshalb der 9. Mai als Europatag eines der Symbole der EU (neben Flagge, Hymne und Euro) ist.

Gemessen an der historischen Bedeutung und Einzigartigkeit der Europäischen Einigung erfährt dieser Tag eine lächerliche Geringschätzung. Ähnlich wie der im vorangehende 8. Mai, der Tag der die Befreiung Europas von der nationalsozialistischen Diktatur markiert, die das Europa wie wir es kennen erst möglich gemacht hat. Bei aller berechtigten Kritik, bei allen Problemen und Fehlern – die Europäische Gemeinschaft, die Europäische Union ist das größte, andauernste und erfolgreichste Friedensprojekt in der Geschichte der Menschheit. Sie ist der wesentliche Faktor und Garant für Stabilität, Sicherheit und Wohlstand ihrer Bürger_innen.

Nationalismus und Politiker_innen auf dem tragischen Niveau eines Werner Faymann gefährden dieses Projekt. Im Moment ist die EU damit beschäftigt, ihre Währung zu retten und das System stabiler und fehlerfreier zu machen. Aber der Motor der EU stottert, die Achse Frankreich/Deutschland steht still, Angela Merkel lässt Nicolas Sarkozy alleine, der spanische EU-Vorsitz ist so farb- wie bedeutunglos, und wird darin nur vom ständigen Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, übertroffen, neben dem plötzlich sogar der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, Rückstände von Charisma aufweist.

Der Lichtblick in dieser Situation ist der Vertrag von Lissabon, der dem EU-Parlament mehr Macht einräumt, die dieses relativ ungeniert ergriffen hat. Das europäische Parlament ist deutlich transparenter als die meisten nationalen Gegenstücke, und überall wo es mitmischt, hat letztlich auch die Öffentlichkeit eine Chance auf Kontrolle. Was vorher die Staats- und Regierungschefs gemeinsam mit dem Kommissionspräsidenten hinter verschlossenen Türen ausgehandelt haben, muss nun immer öfter Tageslicht fürchten.

Die Europäische Union hat als Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl begonnen und wurde zur Wirtschaftsunion. Heute ist sie bereits deutlich mehr. Es ist eine Erfolgsgeschichte, die nun aber vor möglichen Rückschlägen steht. Das hat auch mit der Krise der Ideologien zu tun. Konservative, Liberale und Sozialdemokrat_innen haben keinen Plan für das 21. Jahrhundert. Solange sie sich nicht finden, wäre vermutlich sogar Stagnation statt Rückschritt schon ein Erfolg.

Die SPÖ braucht kein schärferes Profil

30.03.2010 by Thomas Knapp 1 Kommentar

Die gebetsmühlenartig wiederholte Lösung aller Probleme der SPÖ, sowohl nach akuten Wahlniederlagen als auch generell wenn man (hohe) Funktionär_innen auf den Absturz der Partei in Umfragen und bei Wahlen anspricht, ist, dass die SPÖ ihr Profil wieder schärfen müsse. Generell und in der Regierungskoaliton im Besonderen. Die Formel hat zwar einen gewissen Witz, wenn sie von BK Werner Faymann kommt, dessen einzige inhaltliche Position ein „Nein zur FPÖ“ zu sein scheint. Ihm würde eine Profilschärfung durchaus gut tun, aber gerade das vermeidet er ja. Für die ganze Partei aber, ist die in Form einer Lösung vorgetragene Diagnose untauglich.

Die Sozialdemokratische Partei Österreichs ist kein farbloses Nichts vor dem die Leute stehen, und rätseln was es den sein oder bedeuten könnte. Genau das ist das Problem. Es ist vollkommen klar, wo und wofür die Sozialdemokratie steht. Auf der Seite der Schwachen, für mehr soziale Gerechtigkeit, für eine solidarische Gesellschaft. Für das Versprechen niemand zurückzulassen und allen eine Chance zu verschaffen. Das Problem ist die Enttäuschung der Mitglieder, Sympathisant_innen und potentiellen Wähler_innen über die deutliche Differenz zwischen dem, wofür die Sozialdemokratie steht, und dem, was Werner Faymann macht.

Darauf könnte man mit der noch älteren Formel „Wir müssen unsere Erfolge besser erklären und die sozialdemokratische Handschrift in der Regierung besser verkaufen“. Ja eh, aber wer kauft den schon Nichts? Bei der Mindestsicherung hat sich die SPÖ vollkommen dem Diktat der ÖVP gebeugt und in die Neiddebatte mit eingestimmt, und zum Dank dafür dem ÖVP-Plan eines Transferkontos zugestimmt. Etwas das man zuvor empört und wortgewaltig abgelehnt hat. Werner Faymann rechtfertig seine Inhaltsleere oft damit, dass er nichts versprechen will, was er nicht halten kann, damit die Menschen wieder mehr Vertrauen in die Politik gewinnen. Aber wer bitte glaubt einem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei überhaupt irgendetwas, wenn sein Wort genau so lange hält, wie der Chef der ÖVP es ihm erlaubt?

Die Formel „Profilschärfen“ hat den Vorteil, dass sie den Kritiker_innen ein Mantra gibt, mit dem sie sich beschäftigen können. Gleichzeitig wirkt die Parteispitze nicht komplett der Wirklichkeit enthoben. Letztlich baut auch diese, eigentlich völlig unkonkrete, Formulierung durch ihre ständige Wiederholung eine Erwartungshaltung gegenüber der Parteispitze auf. Wenn man jetzt seit zwölf Wahlniederlagen weiß, dass man das Profil schärfen muss, dann könnte jemand auf die Idee kommen, wenn schon nicht Ergebnisse, dann zumindest Handlungen sehen zu wollen.

Werner Fußabtreter

22.03.2010 by Thomas Knapp Kommentar verfassen

Die SPÖ befindet sich mitten in einer Aufholjagd, sagt der Parteivorsitzende Bundeskanzler Werner Faymann. Und wird dafür landauf landab geprügelt. Dazu muss man ihn aber schon (bewusst) falsch verstehen, was weder ein Zeichen von Stärke noch von Intelligenz ist. Werner Faymann sprach explizit von der Bundespartei, er sagte explizit dass die Ausgangslage die Nationalratswahl 2008 ist, dass das Ziel die Nationalratswahl 2013 ist, und dass es in den Umfragen bergauf geht. Mehr nicht. Und unmittelbar danach führt die SPÖ erstmals seit längerem in einer östereichweiten Umfrage mit 33 % vor der ÖVP mit 32 %. Was zu einer interessanten Frage führt – wie kann eine Bundespartei deren Zustimmungswerte langsam aber stetig steigen, ihre Landesorganisationen ins Verderben stürzen? Ist vielleicht am lokalen Charakter der Wahlniederlagen sogar etwas dran? Die Ausgangslage ist für die SPÖ nicht günstigt – die SPÖ geht in den Gemeinden und Ländern von den (teils hohen) Gewinnen die ihnen die schwarz/blau/orange Bundesregierung und der Oppositionskurs gegen diese beschert hat aus, und verliert diese nun wieder, teilweise an eben jene damals am Boden liegende FPÖ, die sich ihre Wähler_innenstimmen nun wieder zurückholt.
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So wird das Wahljahr 2010 – Auswertung der Blogparade

01.02.2010 by Thomas Knapp 3 Kommentare

Letztlich blieb die Teilnehmer_innenzahl an meiner Blogparade zum Wahljahr 2010 (inkl. meiner Tipps) im oberen einstelligen Bereich, was ich ein bisschen schade finde, mich hätte die Tipps von weit mehr Blogger_innen interessiert. Das soll aber keine Jammerei oder Undankbarkeit zum Ausdruck bringen, immerhin hätte die Blogparade auch floppen können. Ich möchte mich bei allen Teilnehmer_innen bedanken, und ebenso bei allen netten Leuten, die den Aufruf weiterverbreitet haben. Nun aber zur Auswertung der Blogparade:
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