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Um die unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abzufangen, hat die amerikanische Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard ein bedingungsloses Grundeinkommen vorgeschlagen. Diese zeitlich befristete Maßnahme würde schnell und unbürokratisch Geld in die Wirtschaft pumpen. Die Idee ist, dass das Geld so direkt ausgegeben würde, und nicht in Unternehmen als Verwaltungsaufwand verpufft oder von Großkonzernen gehortet wird.
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Der beliebte frühere Vizepräsident Joe Biden scheint ein gefährlicher Herausforderer für Donald Trump zu sein. Zumindest wenn man den traditionellen politischen Spielregeln folgt. Das Problem dabei ist nur, die traditionellen politischen Spielregeln sind eine verwesende Leiche. Sie liegen tot auf der Straße, seit Trump sie auf der Fifth Avenue erschossen hat.
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Warum können so viele Medien die Erfolge von Bernie Sanders und Donald Trump weder voraussehen noch akzeptieren, und schon gar nicht verstehen? Warum können selbst ihre Parteien die beiden anscheinend nicht stoppen? Mit dieser Frage beschäftig sich die amerikanische Politikshow „Rising“ mit Krystal Ball und Saagar Enjeti immer wieder.
Als ich die Show zum ersten Mal sah, war ich schnell interessiert. Sie bietet spannende Analysen und alternative Blickwinkel. Endlich linke Berichte über US-Politik anstatt des immergleichen austauschbaren liberalen Bullshits.
Oder zumindest dachte ich mir das zuerst. Es geht nämlich explizit um die Arbeiter*innenklasse, und die Show ergreift auch eindeutig Partei für sie. Genauso eindeutig ist „Rising“ gegen neoliberale Eliten gerichtet. Daher war ich dann doch überrascht, als ich die Prämisse der Show verstand. Krystal Ball ist tatsächlich eine linke Unterstützerin von Bernie Sanders. Aber Saagar Enjeti ist ein rechter Unterstützer von Donald Trump. Was ist hier los?
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2020 ist Trump ein stärkerer Kandidat als 2016. Ein Teil der Republikanische Partei versuchte damals ihn zu verhindern. Heute steht sie geschlossen hinter ihrem Führer. Trump kann auf eine laufende Wahlkampfmaschinerie zurückgreifen und ist nicht wie 2016 von einer Kampagne umgeben, die für den Großteil des Wahlkampfs von einem Fehler in den nächsten Skandal taumelt. Er hat extrem rassistische und reaktionäre Politik versprochen und auch tatsächlich umgesetzt. Bei seiner Basis macht ihn das erfolgreich.
Trotz Korruption, personellem Chaos und offensichtlicher Inkompetenz sowie dem Impeachment im Repräsentantenhaus ist Trump alles andere als gescheitert. Seine Unterstützer*innen sind begeistert und motiviert.
Nach dem Impeachment hat die Zustimmung zu Trumps Arbeit (Job Approval) ein neues Hoch erreicht, 49 %. Das ist zwar kein Höchstwert gemessen an anderen Präsidenten. Aber die Zustimmung ist etwas höher als die 45 %, die Barack Obama etwa im gleichen Zeitraum 2012, vor seiner Wiederwahl, hatte. Die Chancen auf einen Wahlerfolg stehen also gar nicht so schlecht.
Angesichts der relativen Stärke Trumps könnte man meinen, dass die Opposition den Ernst der Lage erkennt und an einem Strang zieht. Aber ausgerechnet das Establishment der Demokraten könnte zum wichtigsten Wahlhelfer Trumps werden.
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Am 4. November 2008 blieb ich, wie viele andere auch, bis spät in die Nacht wach, um die Wahl von Barack Obama zum Präsidenten der USA mitzuerleben. Es war leicht, von der Euphorie mitgerissen zu werden. Selbst dem Nobelpreiskomitee ist das passiert. Aber 12 Jahre später sieht die Welt anders aus. Um die USA des Donald Trump verstehen zu können müssen einige von uns ihre „Obamamania“ von damals hinterfragen. Das ist gar nicht so leicht.
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