Schlagwort: Sozialdemokratie
Warum die SPÖ Mitgliederbefragung bei Türkis/Grün die Sektkorken knallen lässt
Dank der SPÖ Mitgliederbefragung war der Valentinstag 2020 ein schöner Tag für die türkisgrüne Regierung. Ohne Not trat die größte Oppositionspartei an, um vom Angriff von Sebastian Kurz auf die Justiz, vom Eurofighter-Geständnis von Airbus und vom Milliardendefizit der ÖGK abzulenken. Stattdessen richtet sich die Aufmerksamkeit wieder einmal auf rote Interna. Pamela Rendi-Wagner will die […]
Die SPÖ und „Batman Begins“ haben mehr miteinander zu tun als du denkst
In der bis dato besten Verfilmung des Comicstoffs, Christopher Nolans „Batman Begins“, findet Bruce Wayne (Christian Bale ) zu seinem Alter Ego. Am Abschluss seines Trainings wird Bruce damit konfrontiert, dass das Ziels seiner Ausbildung bei der League of Shadows die Zerstörung Gotham Citys ist. Ra’s Al Ghul (Ken Watanabe) argumentiert „Gotham’s time has come. […]
Doskozil, die SPÖ und der Mythos Dänemark
Der Wahlerfolg der Burgenländischen SPÖ unter Hans-Peter Doskozil wird wohl mit ein paar zeitlosen Klassikern erklärt werden, die nie fehlen dürfen, wenn die Politik der SPÖ diskutiert wird. Man müsse den Menschen nur zuhören ist so einer. Ein anderer ist, dass die SPÖ in der „Ausländerfrage“, wie es gerne heißt, nicht „streng“ genug sei. Doskozil […]
Die Tragödie des Christian Kern
„Menschen brennen nicht für Kompromisse, sie brennen für Grundsätze und Haltungen“ – Christian Kern Christian Kern trat als SPÖ-Vorsitzender mit viel Schwung und frischem Wind an. Viele verbanden mit ihm die Hoffnung auf Aufbruch, in einer unter Werner Faymann personell und inhaltlich entleerten SPÖ. Kern brachte frische Talente an Bord, z.B. Maria Maltschnig als Kabinettschefin […]
Wofür steht die SPÖ?
Wofür die SPÖ im Jahr 2018 überhaupt steht, ist gar nicht so leicht zu sagen. Nicht zuletzt deshalb, da die Partei sich selbst gerade diese Frage stellt und ein neues Parteiprogramm („Zukunftsprogramm“) entwirft. Bereits Werner Faymann erkannte, dass dem Grundsatzprogramm der SPÖ ein Update nicht schaden würde. Merkwürdigerweise beauftragte er dann aber ausgerechnet zwei ideologisch […]
Was soll die SPÖ jetzt tun?
Die SPÖ erhält derzeit mehr als genug Ratschläge, was sie jetzt eigentlich tun soll. Einzig die Grünen sind wohl mit noch mehr, mehr oder weniger wohlmeinenden Zurufen von außen konfrontiert. Viele Ratschläge sind gut gemeint, aber einfach unrealistisch, unmöglich oder gar schädlich. Außenstehende können eine frische Perspektive bringen, ihnen fehlt aber per Definition Wissen über […]
Steuern und Sparen: Wo ein Nein der SPÖ Not tut
Die „Kleine Zeitung“ vom 26.08.2010 fasst unter dem Titel „Wer trägt die Last?“, mehr oder weniger spekulativ, zusammen, wo die Bundesregierung überlegt Einsparungen vornehmen und Einnahmen gewinnen zu können. Darunter finden sich vernünftige Maßnahmen (!), notwendige Maßnahmen, solche die grausam aber irgendwie argumentierbar sind, aber auch solche Ideen, die jedenfalls abzulehnen sind. Die möglichen Lastenträger_innen […]
New Labours Ende
Was vor 13 Jahren mit einem Triumph von Tony Blair begonnen hat, fand nun mit einem Debakel von Gordon Brown sein Ende. Seit gestern Nachmittag stellen die Tories mit ihrem Vorsitzenden David Cameron wieder den Regierungschef Großbritanniens. Zuvor war alles sehr schnell gegangen. Montag kündigte Gordon Brown seinen Rücktritt für spätestens Herbst an, was von […]
Die SPÖ braucht kein schärferes Profil
Die gebetsmühlenartig wiederholte Lösung aller Probleme der SPÖ, sowohl nach akuten Wahlniederlagen als auch generell wenn man (hohe) Funktionär_innen auf den Absturz der Partei in Umfragen und bei Wahlen anspricht, ist, dass die SPÖ ihr Profil wieder schärfen müsse. Generell und in der Regierungskoaliton im Besonderen. Die Formel hat zwar einen gewissen Witz, wenn sie […]
Werner Fußabtreter
Die SPÖ befindet sich mitten in einer Aufholjagd, sagt der Parteivorsitzende Bundeskanzler Werner Faymann. Und wird dafür landauf landab geprügelt. Dazu muss man ihn aber schon (bewusst) falsch verstehen, was weder ein Zeichen von Stärke noch von Intelligenz ist. Werner Faymann sprach explizit von der Bundespartei, er sagte explizit dass die Ausgangslage die Nationalratswahl 2008 […]