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Neoliberalismus

Die Coronakrise zeigt uns wie gefährlich der Neoliberalismus ist

12.03.2020 by Thomas Knapp Kommentar verfassen

In der Coronakrise zeigt sich wieder einmal, dass der Neoliberalismus eine tödliche Ideologie ist. Das hat nichts mit dem Wechseln von politischem Kleingeld zu tun. Es geht nicht um die Instrumentalisierung von Leid für politische Zwecke. Aber werden die Konsequenzen des neoliberalen Denkens deutlich sichtbar. Diese Ideologie untergräbt seit Jahrzehnten die Möglichkeiten der Staaten, auf Epidemien oder Pandemien zu reagieren. Das auszusprechen ist die einzige Chance, diese fatalen Entwicklungen umzukehren.

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Kategorie: Knapp kommentiert Stichworte: covid19, Gesundheitspolitik, Neoliberalismus

Wir Linken müssen akzeptieren, dass Barack Obama nicht gescheitert ist

24.02.2020 by Thomas Knapp 4 Kommentare

Am 4. November 2008 blieb ich, wie viele andere auch, bis spät in die Nacht wach, um die Wahl von Barack Obama zum Präsidenten der USA mitzuerleben. Es war leicht, von der Euphorie mitgerissen zu werden. Selbst dem Nobelpreiskomitee ist das passiert. Aber 12 Jahre später sieht die Welt anders aus. Um die USA des Donald Trump verstehen zu können müssen einige von uns ihre „Obamamania“ von damals hinterfragen. Das ist gar nicht so leicht.

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Kategorie: Knapp kommentiert Stichworte: Barack Obama, Donald Trump, Imperialismus, Krieg, Menschenrechte, Michael Moore, Neoliberalismus, TTIP, USA, USA 2020

Mein Platz in der SPÖ

23.06.2011 by Thomas Knapp 1 Kommentar

Wo ist mein Platz in der SPÖ? Die ArbeiterInnenbewegung, die Sozialdemokratie hat eine so verlockende Geschichte, so wichtige Grundwerte und eine so unendlich lange Liste an großen Erfolgen mit denen ich mich identifizieren kann, dass dies die einzige politische Bewegung ist, mit der ich mich wirklich irgendwie verbunden fühle.

Aber das hat nichts mit der SPÖ zu tun. Hass, Feigheit, Unwissen, Dummheit, Populismus, Nepotismus, Kurzsichtigkeit, Ungerechtigkeit, Planlosigkeit. Das sind die Eckpfeiler sogenannter sozialdemokratischer Politik in Österreich. Mir fehlt die moralische Flexibilität um zu meinen, die Partei mache eh alles richtig. Mir fehlt die Leidensfähigkeit, durchzuhalten, bis wieder einmal ein Lichtblick kommt. Mir fehlt der Glaube an die Änderungsfähigkeit einer Partei, die inhaltsleer und orientierungslos ist.Weiterlesen…

Kategorie: Knapp persönlich Stichworte: Liberalismus, Neoliberalismus, Populismus, SPÖ

Der Sozialstaat ist das Böse

06.06.2010 by Thomas Knapp 1 Kommentar

Hans Rauscher, meiner Meinung nach der inzwischen mit Abstand am meisten überschätzte Journalist des Landes, hat eine Kolumne über die „seltsamen Niederländer“ geschrieben. Wie ähnlich sie doch Österreich sind (klein, konservativ, viele eingewanderte Muslime und mit Geert Wilders ein Rechtspopulist der das ausschlachtet) und wie sie sich (angeblich) von Österreich unterscheiden – im Wahlkampf für die anstehenden Parlamentswahlen (bei denen Geert Wilders einen Erdrutschsieg feiern wird) ist nämlich das Thema „Islam“ zugunsten der „Finanzkrise“ in den Hintergrund getreten. Die Parteien werben mit einem Zurückstutzen des Sozialstaates um Stimmen, und die die schärfsten Kürzungen verlangen, legen am meisten zu.

So Rauschers Schilderung. Ich glaube ja, dass der Unterschied zu Österreich nicht gegeben ist. Wenn man sie die dominanten Themen, die Motive der Wähler_innen im Burgenland oder die (Nicht-)Präsenz der FPÖ in den Medien (obwohl sie in Wien und der Steiermark Vorwahlkampf führt) ansieht, glaube ich dass die Finanzkrise auch bei uns Thema Nr. 1 ist, und die Umlegung auf „Die Ausländer sind schuld an der Finanzkrise“ noch nicht so ganz funktioniert.

Hans „Wir haben über unseren Verhältnissen gelebt“ Rauscher freut sich aber ganz offensichtlich darüber, dass die Niederländer_innen anscheinend bereit sind, soziale Rechte zurückzustellen, um den Staatshaushalt vor dem drohenden/angedrohten Kollaps zu retten. 20 Milliarden Euro sollen im Sozialbudget einspart werden, und fast alle Parteien vertreten eine Politik in diese Richtung, die, wie Rauscher klagt, in Österreich als neoliberal gebrandmarkt werden würde.

Ich würd das nicht unbedingt neoliberal nennen. Neoliberale werden sicher eine gewisse Freude haben, wenn der Staat sich selbst verstümmelt. Immerhin durften sie jetzt für einige Zeit ihre Heilsbotschaften nicht (so laut) verkünden, nachdem die Staaten uns vor den Konsequenzen eben dieser retten mussten. Aber dass jetzt diejenigen die sich nicht wehren können, die eh schon die Schwachen sind, die so überhaupt nichts für die Situation können, zum Handkuss kommen, während man vor jeder Reform des Systems zurückschreckt und die Verursacher_innen und Schuldigen um Vergebung bitte und sanft bettet, ist nicht neoliberal, sondern einfach dumm, scheiße, unmoralisch, letztklassig, unmenschlich, also einfach das Letzte.

Man kann ganz klar sagen, was Rauscher (bei Gott nicht alleine) da so feiert, als vernünftige Konsequenz, als (Er-)Lösung: Wir, als Gesellschaft, müssen auf das Einfordern sozialer Rechte verzichten, damit einige weiterhin das System nach ihrem Willen hin zu einer für sie kurzfristig ertragreichen Selbstzerstörungsmaschine formen können.

Warum Menschen das akzeptieren? Nicht weil sie plötzlich „vernünftig“ geworden sind. Eingesehen haben, dass sie mit ihren 800-900 Euro im Monat über ihren Verhältnissen gelebt haben (Rauscher, und das muss man jetzt so vereinfacht sagen, hat sicher nicht über seinen Verhältnissen gelebt, denn er wird nirgends zurückstecken). Nein, weil sie Angst haben. Weil von allen Seiten Angst gemacht wird. Weil Lösungen fehlen. Weil die politische Linke total auf ganzer Linie vollkommen versagt und überhaupt keine Antwort hat. Weil die Sozialdemokratie ihren pragmatischen und moderaten Anspruch weg vom demokratischen Sozialismus hin zu „Wachstum gerecht verteilen“ und jetzt „den Armen nicht ganz so schlimm weh tun“ entwickelt hat. Weil der Liberalismus von Libertarismus und Neoliberalismus ausgehölt und aufgefressen wird, ohne dass es viele merken, so dass man immer noch glaubt, man sieht die liberale Idee, während der Ideologie gewordene kurzsichtige Egoismus das Denken leitet.

Und dieser Totalausfall der progressiven Kräfte ist gefährlich. Denn wir sind in einer Zeit, in der es progressive Politik braucht, nicht bewahrende. In der alles was die Sozialdemokratie erreicht hat, in Gefahr ist. Weshalb sozialdemokratische Antworten notwendig wären. Die Alternative zur Linken ist eine sich sozial gebende Rechte vulgo Rechtspopulismus. Ängste instrumentalisieren und Lösungen versprechen. Und die Antwort darauf ist nicht mehr Populismus, ist nicht mehr staatstragend-moderates Auftreten. Die einzige Antwort darauf ist sozialdemokratische Politik.

Kategorie: Knapp kommentiert Stichworte: FPÖ, Liberalismus, Neoliberalismus, Parlament, Populismus, RFS, Sozialstaat

Der Altkanzler. Eine Würdigung

15.08.2009 by Thomas Knapp 2 Kommentare

Wo ist der Mann, der das Österreich des 21. Jahrhunderts prägte wie kein Anderer, der mehr als die Hälfte dieses Jahrzehnts der Bundeskanzler des Landes war? Als er Kanzlerjob und Parteivorsitz verlor, war er noch mächtig genug, um seine Partei in die Zerstörung der Koalition zu treiben. Danach, als sichtbar wurde, dass die einzige Partei der man mit dem Verhalten mehr geschadet hat, als er SPÖ, die eigene war, sind die letzten Getreuen aus den wichtigen Parteifunktionen verschwunden. Aus dem wichtigen „EU-Job“, scheint nichts zu werden, lange schon hat man davon nichts mehr gehört. Wie kann es passieren, dass der Mann unter dessen Regie die größten Änderungen der politischen Landschaft Österreichs seit 1945 stattfanden, fast vergessen ist?
Er hat lange und verbissen für das Jahr 2000, als er den Bundeskanzler von den „Sozialisten“ eroberte und diese auch noch aus der Regierung warf, gekämpft. Vom Jahr 2002, als seine Machtfülle der von Bruno Kreisky um nichts mehr nach stand, mag er geträumt haben, aber erwarten konnte er es nicht. Gekommen ist es, mehr zufällig als erarbeitet, dennoch. Die sechs Jahre seiner Kanzlerschaft haben Österreich verändert. Daran kann auch die Restauration unter Faymann und Pröll nichts ändern.
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Kategorie: Knapp kommentiert Stichworte: BZÖ, FPÖ, Gewerkschaft, Grüne, Jörg Haider, Liberalismus, Neoliberalismus, ÖVP, Privatisierung, SPÖ, Werner Faymann

Der Niedergang der SPÖ

12.07.2009 by Thomas Knapp 3 Kommentare

Die These ist: Wir sehen den Niedergang einer großen Partei – nicht einer großen Bewegung bzw. Ideologie. Den erstere hat sich von letzterer verabschiedet. Nicht erst unter dem eigenschaftslosen und ideologiefreien Vorsitzenden Faymann, der Genosse Bundeskanzler ist ein Symptom. Die sozialdemokratischen Grundwerte – Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität – sind alles andere als überholt. Die Sozialdemokratische Partei Österreichs dagegen ist es. Und nicht nur sie, sondern weite Teile der europäischen Linken. Im Folgenden beschränke ich mich aus naheliegenden Gründen 1 auf die SPÖ. Ich werde mir allerdings nicht die Mühe machen, Dinge die von klügeren Menschen gesagt wurden, nachzuerzählen oder zu umschreiben. Insofern ist dieser Eintrag zu einem bestimmten Teil auch eine Zusammenfassung in meinen Augen treffender Kommentare. Vor einigen Tagen schrieb Wolfgang Müller-Funk im „Standard“ einen hinsichtlich der Problemdiagnostik ausgezeichneten Kommentar zu diesem Themengebiet, der zumindest die nicht österreichspezifischen Ursachen des Niedergangs beschreibt. Vor dem Hintergrund einer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung die direkt in die Richtung läuft, aus der die Sozialdemokratie geboren wurde, werden diese umso deutlicher.Weiterlesen…

Kategorie: Knapp kommentiert Stichworte: Globalisierung, KPÖ, Liberalismus, Neoliberalismus, Rassismus, Sozialdemokratie, SPÖ, Werner Faymann

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