Schlagwort: Liberalismus
Mein Platz in der SPÖ
Wo ist mein Platz in der SPÖ? Die ArbeiterInnenbewegung, die Sozialdemokratie hat eine so verlockende Geschichte, so wichtige Grundwerte und eine so unendlich lange Liste an großen Erfolgen mit denen ich mich identifizieren kann, dass dies die einzige politische Bewegung ist, mit der ich mich wirklich irgendwie verbunden fühle. Aber das hat nichts mit der […]
Der Sozialstaat ist das Böse
Hans Rauscher, meiner Meinung nach der inzwischen mit Abstand am meisten überschätzte Journalist des Landes, hat eine Kolumne über die „seltsamen Niederländer“ geschrieben. Wie ähnlich sie doch Österreich sind (klein, konservativ, viele eingewanderte Muslime und mit Geert Wilders ein Rechtspopulist der das ausschlachtet) und wie sie sich (angeblich) von Österreich unterscheiden – im Wahlkampf für […]
Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden…
…ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen.“, heißt es in der Erklärung, die der damalige französischen Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 der Presse vorlegte. Und weiter: „Europa läßt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung : Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine […]
Versuch über Demokratie und Bildung
In einem Unterkapitel seines Buchs „Culture and Equality“ bespricht der Philosoph Brian Barry zwei Einwände gegen eine umfassende und starke „political education“. Zuerst verweist er auf Harry Brighouse, der argumentiert , dass die liberale Demokratie ihre Legitimation aus Zustimmung bezieht, und es daher problematisch bis widersprüchlich ist, wenn sie diese Zustimmung selbst durch das Schulsystem […]
Minarettverbot pfui, Burkaverbot hui?
In der Schweiz erließ der Pöbel ein Verbot, Minarette zu bauen. Die Wogen gingen hoch, verstößt das Verbot doch gegen nichts geringeres als die unter anderem in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und der Europäischen Menschenrechtskonvention festgeschriebene Religionsfreiheit. Außerhalb von Angst und Hass zerfressenen, oder mit Dummheit geschlagenen, Kreisen, scheint das Diktum „Der Musl hat sich anzupassen“ eine Grenze überschritten zu haben.
Die ÖVP – ein Zustand
Allen österreichischen Parteien werden verschiedene Eigenschaften zugeschrieben, passende, wie dass die FPÖ mit xenophoben Stereotypen und Vorurteilen spielt, oder die SPÖ wenns darauf ankommt, zusammenhält, und eher weniger passende, wie dass die Grünen links sind, oder dass die KPÖ politische Relevanz besitzt. Bei der ÖVP scheint mir die Begriffsverwirrung aber besonders groß zu sein. Die […]
Der Altkanzler. Eine Würdigung
Wo ist der Mann, der das Österreich des 21. Jahrhunderts prägte wie kein Anderer, der mehr als die Hälfte dieses Jahrzehnts der Bundeskanzler des Landes war? Als er Kanzlerjob und Parteivorsitz verlor, war er noch mächtig genug, um seine Partei in die Zerstörung der Koalition zu treiben. Danach, als sichtbar wurde, dass die einzige Partei […]
Der Niedergang der SPÖ
Die These ist: Wir sehen den Niedergang einer großen Partei – nicht einer großen Bewegung bzw. Ideologie. Den erstere hat sich von letzterer verabschiedet. Nicht erst unter dem eigenschaftslosen und ideologiefreien Vorsitzenden Faymann, der Genosse Bundeskanzler ist ein Symptom. Die sozialdemokratischen Grundwerte – Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität – sind alles andere als überholt. Die […]
Liberale in Österreich: Es geht noch tiefer
Die Liberalen (ganz parteiunabhängig, einfach die Einstellung) haben in Österreich keine besonders ruhmreiche Geschichte. Keine Tradition, in den 90er Jahren eine Kleinpartei mal kurz ins Parlament gebracht und letztlich Asyl bei den Grünen, einer in vielen Bereichen so gar nicht liberalen Partei, gefunden. Aushängeschilder? Heide Schmidt. Und… Hans Peter Haselsteiner? Danach kommen schon Kaliber wie […]
ÖH-Wahl in Graz: Veritas
Ich habe der Grazer ÖH-Fraktion Veritas, die bei der ÖH-Wahl 2009 zum ersten Mal antritt, einige Fragen per E-Mail gestellt. Hier sind ihre Antworten: 1) Wie steht ihr zu mittelfristig eingeführten Zugangsbeschränkungen an Universitäten, etwa nach dem Vorbild der FHs? Wir sind prinzipiell für den freien Hochschulzugang und daher gegen Zugangsbeschränkungen für den Bachelor und […]