Schlagwort: BZÖ


  • Ich weiß nicht wen ich wählen soll

    In wenigen Tagen wird der österreichische Nationalrat gewählt. Seit Wochen liegt meine Wahlkarte auf meinem Schreibtisch. Inzwischen ist sie schon unter anderem Papier begraben, denn ich kann mich nicht entscheiden, wo ich mein Kreuz machen soll. So eine Wahlentscheidung ist natürlich etwas persönliches und gerade besonders wichtige Motivationen, wie Gefühle, Stimmungslagen, Sympathien lassen sich wer […]


  • Grazer Gemeinderatswahl 2012: Wen soll ich wählen?

    Es ist mühsam, das geringere Übel zu finden, wenn man die Naivität, dass es da jemand gibt, für den man stimmen kann, hinter sich gelassen hat. Keine Frage – es ist wichtig von seinem demokratischen Wahlrecht gebraucht zu machen, aber manchmal würde ich einfach gerne „Leckts mich am Arsch“ über den Stimmzettel schreiben. Aber ungültig […]


  • Den Reichen reichts

    Österreich, mit Müh und Not und nur durch internationalen Druck offiziell keine Steueroase, ist damit konfrontiert, dass die Leistungsträger_innen nicht noch viel mehr Abgaben leisten können. Das war aber bisher immer der einzige Ausweg aus Geldknappheit. Doch nun ziehen für eine andere Gruppe, jene 10 % der Bevölkerung die 90 % des Vermögens besitzten, langsam […]


  • Gegen Dollfuß und Stalin

    Die Sowjetunion. Der ewige Feind, dem sogar die Gerissenheit zuzutrauen ist, einen totalen Zusammenbruch vorzutäuschen, nur um Jahrzehnte später, im richtigen Moment, doch noch zuzuschlagen. Das ist das Bedrohungsszenario, für das das österreichische Bundesheer dimensioniert ist. Ein Heer, das sich, wie längst ins Allgemeinwissen übergegangen ist, in keinem übertrieben guten Zustand befindet. Lange schon ist […]


  • Familienzusammenführung im Kosovo

    Wenig überraschend hat der Verfassungsgerichtshof die Beschwerde Arigona Zogajs, beziehungsweise ihres Anwalts Helmut Blum, abgewiesen und damit, wie der „Standard“ titelt „Grünes Licht für ihre Abschiebung gegeben“. Wenig überraschend deshalb, weil weder Gründe für Asyl vorlagen noch die Bedingungen für ein humanitäres Bleiberecht erfüllt sind. Die Familie hat sich die längste Zeit illegal im Land […]


  • Das Österreich der ÖVP

    Ich habe durch Zufall auf Youtube ein ÖVP-Video zur Österreichischen Nationalhymne wiedergefunden. Zwar ist es schon etwas älter (wie alt weiß ich leider nicht mehr, und hab es auch nicht herausgefunden), aber nicht so alt, dass das eine Erklärung für den Inhalt wäre. Der ist auf den ersten Blick nicht besonders überraschend. Heile konservative Welt […]


  • 2000-2006: Schüssels Bilanz

    Vor etwas mehr als zehn Jahren wurde die erste blau/schwarze Regierung Österreichs angelobt. Diesem Anlass wurde in den letzten Wochen viel Platz eingeräumt, um die Erinnerungen von Zeitzeug_innen einzuholen, und das Erbe der Kanzlerschaft Wolfgang Schüssels zu diskutieren. Bei dessen Bewertung die Meinungen bekanntlich auseinander fallen. Für die einen ist der Regierungseintritt der FPÖ der […]


  • So wird das Wahljahr 2010 – Auswertung der Blogparade

    Letztlich blieb die Teilnehmer_innenzahl an meiner Blogparade zum Wahljahr 2010 (inkl. meiner Tipps) im oberen einstelligen Bereich, was ich ein bisschen schade finde, mich hätte die Tipps von weit mehr Blogger_innen interessiert. Das soll aber keine Jammerei oder Undankbarkeit zum Ausdruck bringen, immerhin hätte die Blogparade auch floppen können. Ich möchte mich bei allen Teilnehmer_innen […]


  • Österreich. Eine Liebeserklärung.

    Österreich ist ein strukturkonservatives Land im Würgegriff reaktionär-konservativer Organisationen wie der katholischen Kirche, das von den beiden Diktaturen die es im 20. Jahrhundert geprägt haben, eine nie aufgearbeitet hat und allen Ernstes Debatten darüber führt, ob jemand der eine katholische Diktatur errichtet und politische Gegner in Lager sperrt, nicht ein Held war, weil er ja […]


  • Uwes Triumph

    Uwe Scheuch hat heute vollendet, was er mit einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz, der längere Geheimverhandlungen mit der FPÖ vorausgegangen waren, begonnen hat. Er hat die Freiheitlichen in Kärnten (FiK) in HC Straches Schoß geführt. Ein straff durchgeplanter Parteitag, bei dem der Zufall keine Rolle zu spielen hatte, wählte Scheuch mit knapp über 90 % zum […]


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