Sozialdemokraten und Anti… was?

Sozialdemokratie. Bei jeder irgendwie möglichen Definition dieser Ideologie können einige Inhalte nicht fehlen, etwa Gerechtigkeit und Solidarität, Gleichheit und Freiheit, und auch Antifaschismus. Die Drei Pfeile, ein Symbol der Sozialdemokratie vor allem im Widerstand gegen die Faschisten, stehen für den Kampf gegen Klerikalismus, Kapitalismus und Faschismus.

Der Antifaschismus ist eine, wenn auch ursprünglich von außen aufgezwungene dennoch notwendige und mehrheitliche auch akzeptierte Grundlage der II. Republik.

Die FPÖ unter HC Strache, selbst Teil der rechtsextremen Szene Österreichs, verneint den den „antifaschistischen Grundkonsens“ der Republik. Der von ihr gestellte und von BZÖ, ÖVP und Teilen der SPÖ gewählte Dritte Nationalratspräsident Martin Graf, Mitglied der schlagenden Burschenschaft Olympia, die etwa den verurteilten Holocaust-Leugner David Irving nach Österreich einlud (was zu seiner Verhaftung führte), möchte über den Anschluss Südtirols an Österreich diskutieren. Jener Mann, dessen Mitarbeiter unter anderem „White Power“ Shirts beim einschlägig bekannten „Aufruhr“-Verlag bestellt haben. Die FPÖ deren Nationalratsabgeordnete Susanne Winter rechtskräftig wegen Verhetzung (und Blasphemie) verurteilt ist – hier ein paar Videos dazu.
Der steirische Landeshauptmann Franz Voves ist dem Parteibuch nach Sozialdemokrat. Zu einer Zusammenarbeit mit der den antifaschistischen Grundkonsens ablehnenden FPÖ wäre er jederzeit bereit.

Mit Leuten, die sich eines solchen Nazijargons und hetzerischer Verleumdungen bedienen, wollen sie, Voves, koalieren?

Fragt der Lindwurm. Die Antwort ist ja. Das enttäuscht mich als Sozialdemokrat und schmerzt mich als SPÖ-Mitglied. Die FPÖ von der sich die SPÖ in den 90er Jahren vor allem unter Vranitzky abgegrenzt hat, war rechtspopulistisch, vieles was Jörg Haider sagte, war verletzend bis widerlich. Die FPÖ mit der Franz Voves jederzeit zusammenarbeiten würde, ist teilweise rechtsextrem, hat keine Berührungsängste zum äußersten rechten Rand (und wird von diesem auch recht ungeniert unterstützt) und stellt Politiker wie die oben erwähnten, oder den eben mit rassistischen und antisemitischen Rülpsern auffällig gewordenen Vorarlberger Spitzenkandidaten Dieter Egger.

Und nein, es gibt keinen „steirischen Sonderfall“ einer konstruktiven, gemäßigten Landespartei mit der man eh zusammenarbeiten kann. Susanne Winter kommt aus der steirischen FPÖ. Vom Landesparteiobmann Gerhard Kurzmann wurde 2006 bekannt, dass er Mitglied der von Veteranen der Waffen-SS gegründeten Kameradschaft IV ist. Dort habe er „anständige Menschen kennen gelernt die, so Kurzmann, in schwierigen Zeiten ihre soldatische Pflicht erfüllten“.

Eine Antwort zu “Sozialdemokraten und Anti… was?”

  1. Konstantin sagt:

    Ich glaube, dass Franz nur Faymann Provozieren will. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Franz wirklich mit der FPÖ zusammenarbeiten will…

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