Gescheiterter Politiker Sebastian Kurz

Sebastian Kurz: geliebt, gelobt, gescheitert

Es herrscht große Einigkeit im politmedialen Diskurs: das Ergebnis der Nationalratswahl 2019 steht fest: Sebastian Kurz ist der überwältigende Sieger. Die WählerInnen müssen nur noch über Details entscheiden.

Selten war sich der politmediale Diskurs über etwas so sicher. Die einzige vergleichbare Sicherheit herrscht derzeit darüber, dass Pamela Rendi-Wagner es nicht kann.

Das ist eine äußert merkwürdige Situation. Auf der einen Seite steht Sebastian Kurz, ein Mann, der innerhalb von zwei Jahren zwei Regierungen vorzeitig beendete und der als kürzest amtierender Kanzler der 2. Republik als erster, mitsamt seiner ganzen Regierung, vom Nationalrat das Misstrauen ausgesprochen bekam.

Auf der anderen Seite die Vorsitzende der größten Oppositionspartei, die den ersten erfolgreichen Misstrauensantrag gegen eine Bundesregierung (oder ein Mitglied der Bundesregierung) in der Geschichte der Republik ein- und durchbrachte.

Für Außenstehende muss das verwirrend sein. Der Mann, der für das Chaos Österreich hauptverantwortlich ist und der so spektakulär scheiterte, wie noch niemand vor ihm, ist der starke Sieger. Die Frau, die an der Spitze seiner Abwahl steht, ihn also sichtbar, klar und deutlich, faktisch nachweisbar, definitiv und eindeutig in der politischen Arena besiegt hat, ist die schwache Verliererin.

Nicht einmal massiver struktureller und persönlicher Sexismus reichen aus, um ein derart gewaltiges Auseinanderfallen von politischer Wirklichkeit und Wahrheit zu erklären. Sexismus spielt ohne Zweifel eine große Rolle. Hinzu kommt noch das faktisch nicht begründete, inhaltlich falsche Image von Sebastian Kurz als alle überragender Sonnengott, einzigartiger Meisterstratege bei dem Machiavelli und Sunzi demütig in die Schule gehen würden und talentiertester Politiker aller Zeiten und Welten.

Wir müssen über Sebastian Kurz reden. Nur anders.

Sebastian Kurz ist per Definition ein Talent, ein Genie, ein Meisterstratege, ein Gewinner. Diese Inhalte werden als Teil seines Namens verstanden. Die Frage ist aber nicht, wie er das geschafft hat, sondern wie er geschaffen wurde.

Seit Kurz die bundespolitische Bühne betrat, haben sich Teile der Medien aufgeführt wie Johannes der Täufer, der dass Kommen des Messias ankündigt. Kurz war der künftige starke Mann, das politische Talent, das die ÖVP übernehmen wird. Es war nur eine Frage des Wann. Genug Berichterstattung dieser Art wird ein Selbstläufer. Kurz hätte schon aus gänzlich aus der Politik ausscheiden müssen, oder auf offener Straße einen süßen Welpen mit bloßen Händen erwürgen müssen, um das Eintreffen der Prophezeiungen von seinem Kommen zu verhindern.

Und diese Art des Denkens über Kurz ist viel weiter verbreitet, als die Zustimmung zu seiner hart rechten neoliberalen Politik. Die ist unter seinen größten journalistischen UnterstützerInnen schon sehr stark, aber auch viele KritikerInnen übernehmen die überlebensgroße Figur des unverwundbaren Meisterstrategen.

Abgesehen von self-fulfilling prophecies und ideologischer Übereinstimmung ist es schwer zu verstehen warum das so ist. Manchmal hört man das Argument, dass der Spin der Liste Kurz so gut sei.

Aber das ist keine Erklärung. Der Spin und die PR sind vielleicht handwerklich gut gemacht, aber nicht undurchschaubar. Die ÖVP spielt kein tausenddimensionales Schach bei dem sie die Realität selbst vor den Augen aller verdreht. Der Spin ist in der Regel vollkommen transparent und leicht zu verstehen. Und JournalistInnen sind ja keinen Volltrotteln. Auch (oder gerade) nicht in den dümmsten, niveaulosesten Medien. Wenn sie Spin übernehmen, dann nicht unwissentlich als wehrlos Manipulierte.

Es ist auch nicht so, dass Kurz JournalistInnen übertrieben gut behandeln würde. Von einigen Ausnahmen abgesehen hält er sie auf der Distanz, aus der sie ihn bewundern. Das hilft seinem Mythos sicherlich, denn wenn Kurz auf Fragen trifft auf die er nicht vorbereitet ist, arbeitet er hart an seiner eigenen Entzauberung.

Möglicherweise reichen sich wechselseitig bestätigende Denkmuster aus, um gemeinsam mit der aktiven Unterstützung einiger, das journalistische Phänomen Sebastian Kurz zu erklären. Wenn man unter seinen peers immer nur in bestimmten Grenzen denkt, wird das irgendwann der tatsächliche Rahmen des Denkens, und etwas das darüber hinausgeht, ist geistig einfach nicht da. Der Held der Geschichte die man erzählt kann nicht endgültig scheitern, also wird jedes Scheitern zu einem Rückschlag, einer noch zu überkommenden Hürde oder einem gescheiterten Sabotageversuch der Bösen.

Zwei Beispiele: In keinem gesunden politischen Diskurs könnte ein Politiker, der in zwei Jahren zwei Regierungen sprengt, mit dem Wort „Stabilität“ für sich werben. „Veränderung“, „Entscheidungsmut“, „Wille die WählerInnen entscheiden zu lassen“, alles mögliche geht damit. Aber nicht Stabilität. Schon gar nicht, wenn es beide Male selbstverschuldet war (Kurz ist ja auch kein Volltrottel, er wusste mit wem er koaliert). Kurz konnte und tat genau das, ohne große mediale Kritik oder Spott zu ernten.

Und als sich immer klarer abzeichnete, dass ein Misstrauensantrag gegen Kurz oder seine gesamte Regierung eine Mehrheit finden wird, fand eine bemerkenswerte Diskursverschiebung statt. Die Abwahl, die man gerade noch mit dem Argument der Stabilität verhindern wollte, wurde sofort zum Teil des großen Plans umgedacht. Kurz will das ja, es spielt ihm in die Hände, es nützt ihm. Diese mehr als ein paar Hirnwindungen brechende Gedankenakrobatik fand mit überraschend wenig ÖVP-Input statt. Während die Partei noch mit „Stabilität“ und der Warnung vor einer Koalition die es nicht gibt versuchte, den Misstrauensantrag zumindest schwieriger zu machen, war der mediale Diskurs längst darauf vorbereitet das spektakuläre Scheitern von Sebastian Kurz in seinen Heldengeschichte einzuarbeiten.

Der gescheiterte Kurzzeitkanzler

Und es ist ein gewaltiges, nie dagewesenes Scheitern. Sebastian Kurz ist einmalig in der Geschichte der Republik gescheitert. Das Ausmaß der Inkompetenz scheint noch nicht fassbar, immer weitere Fehler des Fehlerlosen türmen sich auf.

Kurz hat es nicht geschafft eine parlamentarische Mehrheit für seine Übergangsregierung zu finden. Die Versuche dazu kamen spät, zuerst sollten möglicherweise mit den neuen MinisterInnen noch Fakten geschaffen werden. Als einziger Kanzler der Republik ist Sebastian Kurz am Herzstück unserer Demokratie, dem Parlament, gescheitert und zum am kürzesten amtierenden Kanzler geworden.

Anstatt zu debattieren wie triumphal er nach drei Monaten auferstehen wird, wäre es höchste Zeit kritische Fragen an Sebastian Kurz und die ÖVP zu stellen. Nur ein paar Beispiele:

Wie kann das größte politische Talent der Menschheitsgeschichte an der ersten größeren Herausforderung seiner politischen Karriere dermaßen spektakulär scheitern? Wie kann der beste politische Stratege des Universums die Brücken zu allen Parteien außer den Neos einreißen, so als ob die ÖVP sie nie mehr brauchen würde? Warum scheut der Meister des politischen Spins jede Bühne und jeden Diskurs, der nicht komplett von den Seinen kontrolliert wird?

Warum lehnt der Wahlsieger von 2017 das Nationalratsmandat, das er gewonnen hat, ab? Ist es ihm etwa nie darum gegangen? War das WählerInnentäuschung (eine Frage die seinem ehemaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache zu Recht immer wieder gestellt wurde, wenn er auf Plakaten und Listen für Wahlen auftauchte, bei denen er nie die Absicht hatte, ein Mandat anzunehmen)?

Warum hat der Außenpolitikgott als Regierungschef zugewartet bis er aus den Medien erfuhr, dass Österreich von immer mehr verbündeten Nachrichtendiensten als suspekt betrachtet und von Informationen abgeschnitten wurde, und dann nichts getan? Wieso handelte er nicht? Könnte es etwa sein, dass ihm Außenpolitik, abgesehen von innenpolitischen Inszenierungen, vollkommen egal ist? Wenn schon nicht das Ansehen Österreichs, machte er sich dann nicht zumindest Sorgen um die Sicherheit des Landes, wenn der Informationsaustausch mit anderen Nachrichtendiensten derart gehemmt war?

Wie verantwortungslos ist es, in (von einem selbst verschuldeten) politisch instabilen Zeiten auf den inszenierten Gegensatz von „Volk“ versus Parlament zu setzen? Wie unverschämt kann man Dinge behaupten, die nicht stimmen? Wie gefährlich ist es, eine antisemitisch konnotierte Verschwörungstheorie zu verbreiten? Wie kann sich der Obmann einer Partei, deren im ganzen Land plakatierte „unwahre Tatsachenbehauptung“ über die größte Oppositionspartei gerichtlich gestoppt werden musste, als Saubermann inszenieren? Wie kann jemand der der SPÖ Verbindungen zu einer Terrororganisation unterstellt behaupten, er patze niemanden an? Und wenn wir schon dabei sind – wie genau hat die ÖVP ihren 13 Millionen Euro teuren Wahlkampf 2017, der die Wahlkampfkostenobergrenze um 6 Millionen Euro überstieg, finanziert?

Fragen und Zweifel an und Fehler von Sebastian Kurz gibt es genug. Und genug ist bekanntlich genug. Es ist an der Zeit ihn damit zu konfrontieren.

Foto: European People’s Party/Flickr

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