Knapp kommentiert

Once more…

Nachdem Alexander Van der Bellen bereits unlängst seine Übereinstimmung mit der ÖVP betont hat, legt er nun in der ORF-Pressestunde nach, wie die Tageszeitung „Die Presse“ berichtet:

Er sehe zwar „große Übereinstimmung“ mit der SPÖ, was das Programm angeht, vor allem bezüglich der Sozialpolitik, bei der Umsetzung ist er aber von der SPÖ enttäuscht. Außerdem habe sich die SPÖ bisher nie zu einer Zusammenarbeit mit den Grünen entschieden.

Eine Argumentation die nicht nur nicht überzeugend, sondern tendenziell dämlich ist, oder zumindest denen, die sie überzeugen soll, Dämlichkeit unterstellt. Einerseits ist „Wenn die SPÖ die Punkte die wir gut finden schon nicht richtig umsetzt, ziehen wir gleich die ÖVP, die diese Punkt ablehnt, vor“ nicht wirklich ein sinnvolles Argument, andererseits bleibt Van der Bellen, soweit ich das mitbekommen haben, Beispiele schuldig, wo Rot-Grün möglich gewesen wäre, die SPÖ sich aber verweigert hätte. Der letzte Fall der ungefähr in diese Richtung geht, an den ich mich erinnern kann, war die Idee einer SPÖ-Minderheitsregierung nach den Nationalratswahlen 2006, deren Unterstützung die Grünen von vornherein ausgeschlossen haben. Letztlich, betont er, stehe aber der Kampf um Platz drei (gegen die FPÖ) im Vordergrund. Ich bezweifle, dass die Grünen da eine Chance haben…

Lieber Herr Van der Bellen, nun ist es wohl möglich, dass Sie den Wahlkampfschlager der Konservativen und Rechten, das „rot-grüne Gespenst“, erst gar nicht aufkommen lassen wollen. Wie sich eine Grüne Partei, die ihren Stammwählern ins Gesicht spukt, und alle progressiven und linken Wähler, die von der SPÖ geflüchtet sind, eiligst zu vertreiben sucht, im Kampf gegen eine immer stärker werdende FPÖ behaupten will, ist mir völlig unklar.

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