Noch Hoffnung für die Grünen?

Knapp kommentiert / 22.09.2008 / Thomas / 3

Die Aufmerksamkeit „grüner Blogger“ wie Christoph Chorherr und Helge Fahrnberger konnte heute Georg Guensberg mit dem Artikel „Warum die Grünen noch eine Chance haben…“ auf sich ziehen. Darin legt er drei Thesen dar, wieso die Grünen Chancen auf Platz 3 hätten. Ich verstehe, dass „Grüne“ (Sympathisanten, Wähler, Politiker) das einerseits gerne glauben und andererseits versuchen müssen, dass es auch andere glauben (immerhin haben die Anhänger der Grünen gemeinsam mit denen der ÖVP den schwächsten Glauben an einen Erfolg ihrer Partei, vgl. derstandard.at). Dennoch – der „Kampf um Platz 3“ war meiner Meinung nach nie ein realistisches Ziel, sondern nur der Versuch, einen Wahlkampfaufhänger zu schaffen, für den die Mitglieder, Anhänger und Funktionäre rennen. Ich habe schon öfter die Befürchtung geäußert, dass die Grünen froh sein werden müssen, wenn sie die 11 % vom letzten Mal halten. Daran ändert auch der eingangs erwähnte Artikel nichts. Aus folgenden Gründen: Die erste These lautet, dass sich die Großparteien auf Stimmenfang rechts der Mitte konzentrieren, weshalb links mehr Platz bleibe, und dass das Verhalten der Großparteien außerdem noch eine zusätzliche Motivation für Linke schaffe, diese nicht zu wählen. Für mich ist das so nicht haltbar. Die ÖVP bewegt sich im Wahlkampf weit rechts (was gar nicht so neu ist), von der SPÖ habe ich dergleichen nicht mitbekommen. Der Programm lautet schlicht Faymann (der sich immer wieder öffentlich scharf von der FPÖ, dem BZÖ und deren Ausländerpolitik distanziert). Enttäuschte Linke wird dies SPÖ kaum verlieren, die sind schon bei den Grünen. Der kleine Teich der „freien Linken“ wurde bisher nur von Grünen und KPÖ bearbeitet, jetzt kommen die LINKE (auch die paar Stimmen werden jemandem fehlen) und vor allem das LiF dazu. Meiner Einschätzung nach hat sich die Ausgangslage für die Grünen hier verschlechtert. Die Grundlage der zweiten These bilden Spekulationen über eine geringe Wahlbeteiligung. Dies könnte den Grünen helfen, da

Generell gilt: Je geringer die Wahlbeteiligung, desto höher der Anteil der GRÜNEN und Liberalen am Stimmenanteil, da deren WählerInnenschaft tendentiell eher schon zu einer Wahl geht als das klassisch rot-blaue Soziomilieu.

Das halte ich für falsch. Gerade die klassisch rot-blau-(schwarze) Wählerschaft ist noch relativ treu bzw. leicht zu mobilisieren. Für die Grünen gilt das so nicht, das hat ihre „Zielgruppe“ in einigen Urnengängen in der Vergangenheit unter Beweis gestellt (die Frage an die Grünen, warum man wieder unter dem Umfragewerten geblieben ist, gehört schon fast so sehr zu Wahlabenden wie die Hochrechnungen). Sicher, ein Fernbleiben enttäuschter oder verunsicherter Stammwähler von Rot oder Schwarz könnte den Grünen nützen – aber meiner Erinnerung nach, würde dies der FPÖ (und vielleicht dem BZÖ) doch noch deutlich mehr bringen. Die dritte These lautet, dass das Rennen um Platz 1 entschieden sei. Deshalb könnte sich die öffentliche (mediale) Aufmerksamkeit auf das Rennen um Platz drei konzentrieren, denn

Meist leiden die GRÜNEN darunter, dass sie im Rennen um Platz 1 nicht mehr vorkommen. Es entscheiden die kommenden Tage, welches Rennen wichtiger ist.

Auch diese These lässt sich in meinen Augen nicht halten. In den letzten Tagen habe ich keine Zeitung in die Hand bekommen, in der nicht von einem knappen Rennen um Platz 1 geschrieben wird. Tatsächlich liegen die beiden Großparteien, bedenkt man die Schwankungsbreiten, ungefähr gleichauf. Ganz anders die Situation der Grünen in den Umfragen – sie liegen näher beim fünftplatzierten BZÖ als bei der drittplatzierten FPÖ. Niemand außer den Grünen spricht von einem Rennen um Platz drei, außer man will sich über die Grünen lustig machen (wie es H.C. Strache mal getan hat). Sicher – die letzten Tage vor der Wahl sind entscheident. Die Parteien werden in den kommenden Tage noch einmal alles was sie haben, in die „Schlacht“ werfen. Die ÖVP schießt sich in zahlreichen Inseraten scharf auf Faymann ein. Die Nationalratssitzung am Mittwoch hat einen offenen Ausgang. Das könnte zu einer Erosion der SPÖ führen, von der die Grünen profitieren. NEWS (oä) könnte noch einmal, verkaufsfördernde Skandale (oder Skandälchen) über Strache oder andere rechte Politiker bringen, was sicher zu einer Mobilisierung der grünen Wähler beitragen und (vielleicht, bisher war davon nichts zu bemerken) die FPÖ schwächen würde. Noch einiges mehr an Überraschungen ist denkbar. Die Umfragen sind schon länger nicht mehr punktgenau richtig gelegen (allerdings schnitten die Grünen wie gesagt bei der Wahl meist schlechter ab als in den Umfragen). Das die Grünen Platz 3 aber ohne ein wirklich massives „Politbeben“ erreichen, halte ich leider für ausgeschlossen.

BZÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ, ÖVP, SPÖ