Neuwahlen?

Höre Volk, vernimm die Kunde, Neuwahlen sind in aller Munde. Dabei sieht es für die SPÖ, die mit der Einsetzung des „geschäftsführenden“ Parteivorsitzenden Faymann und ihrem, inzwischen abgeschwächten, Schwenk in der Parteilinie zum Thema „Europäische Union“ die aktuelle Debatte quasi begründet hat, erschreckend schlecht aus. Diese Woche veröffentlichten die „Kleine Zeitung“ und „News“ von einander unabhängig Umfragen, die die SPÖ deutlich auf Platz zwei sehen. Die ÖVP kommt demnach auf 33-35 %, die SPÖ auf 27-28 % und entwickelt sich damit in Richtung FPÖ, die bei über 20 % liegt. Die Grünen wandeln in der Gegend von 14 %, das BZÖ bei 3-4 %. Der SPÖ-Schwenk wird laut „Kleiner Zeitung“ nur von 13 % für glaubwürdig befunden. Auch musste die SPÖ sowohl für den Schwenk, als auch für die Art der Bekanntgabe ordentlich Prügel beziehen. Auch die innerparteiliche Kritik wird lauter, sowohl von den „üblichen Verdächtigen“ wie Gabi Burgstaller, als auch von neuen, durch den EU-Schwenk und die Art der Bekanntgabe geweckte Kritikern.

Ob und wann es Neuwahlen geben wird, hängt momentan davon ab, wie die beiden Koalitionspartner pokern. Zwar hat sich die SPÖ vermeintlich in eine gute Ausgangslage gebracht, in dem sie momentan die Themen bestimmt, aber ich bezweifle, ob das angesichts der Beliebtheitswerte die die Partei genießt, etwas nützt. Außerdem scheint auch unter Faymann kein Grund gegeben, mit der Selbstzerfleischung aufzuhören. Die ÖVP dagegen hat die Chance auf den Absprung verpasst, und muss jetzt, so sie will, auf eine neue Gelegenheit warten, oder sie provozieren. Dass man trotz des Bruches des letzten großen Konsens zwischen den Regierungsparteien nicht mit der SPÖ gebrochen hat, könnte auch daran liegen, dass man auf eine stärke Eigendynamik der Selbstschädigungsprozesse in der SPÖ hofft. Hierin bestünde eine große Chance, aber auch das Zuwarten bringt auch die Gefahr mit sich, dass die SPÖ am Parteitag im Oktober die Konsolidierung irgendwie schafft, und dass, so die neue „Kooperation hält“, die „Kronen Zeitung“ das Feld inzwischen gut bestellt hat. Ruhe und Zeit sind Faktoren, die tendenziell eher der SPÖ nützen würden.

Sehr wahrscheinlich kann nur eine der beiden großen Parteien, wenn überhaupt, Neuwahl in irgendeinem Sinn „gewinnen“, möglich ist aber auch, dass beide verlieren. Als Siegerin steht eigentlich schon die FPÖ fest, und danach wäre wohl nur eine Neuauflage einer geschwächten Koalition, oder Schwarz-Blau oder Rot-Blau denkbar. Dass bei dieser Ausgangslage die warnenden Stimmen mit ihrem „Wir können im Fall von Neuwahlen nur verlieren“ in beiden Großparteien anscheinend nicht gehört werden, erscheint verständlich, wenn man bedenkt, dass es auch in politischen Parteien letztlich nur „menschelt“. Vernünftig ist das trotzdem nicht.

PS: Die Grünen sind jedenfalls schon im Wahlkampf angekommen. Auf ihrer Homepage bieten sie enttäuschten SPÖ-Wählern vom letzten Mal an, sie rechtzeitig zur nächsten Wahl via E-Mail an deren gebrochenen Wahlversprechen zu erinnern.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.