Landschaftsangleichung in der steirischen Politik

Die politische Landschaft in der Steiermark unterschied sich in den letzten Jahren deutlich vom Rest Österreichs, einzig Kärnten ist eine noch deutlichere Abweichung. Das dafür verantwortliche politisches Phänomen, das bei seinem Auftreten für Aufsehen in halb Europa gesorgt hat, ist eine kommunistische Partei oberhalb der Wahrnehmungsschwelle. Die Erfolge der KPÖ, das wurde schnell klar, waren nicht auf deren kommunistische Inhalte, sondern einzig auf der Person Ernest Kaltenegger zurückzuführen.

2003 hat die KPÖ bei den Grazer Gemeinderatswahlen über 20 % der Stimmen erreicht und 2005 zog die KPÖ mit über 6 % der Stimmen in den Landtag ein. Dadurch ergab sich auch die Anomalie, dass die damals schwächelnde FPÖ nicht mehr genug Proteststimmen ungebildeter Verlierer erreichen konnte, und aus dem Landtag flog. Ernst Kaltenegger hat Ende März 2009 angekündigt, die Politik nach der laufenden Amtsperiode (der Landtag wird spätestens 2010 neu gewählt) zu verlassen.

Nachdem er 2005 in den Landtag eingezogen ist, übernahm Elke Kahr sein am als Wohnbaustadträtin und Führungspersönlichkeit der Stadtpartei. Wie zu erwarten war nahm die Popularität der KPÖ daraufhin kontinuierlich ab. Bei den Gemeinderatswahlen 2008 wurde die Partei praktisch halbiert (von 20,75 % auf 11,18 %). Für die Landtagswahlen 2010 versucht die KPÖ nun die das zweite Landtagsmandat besetzende Claudia Klimt-Weithaler als Spitzenkandidatin aufzubauen. Aus heutiger Sicht scheint aber klar dass die KPÖ den Wiedereinzug in den Landtag nicht schaffen wird. Nicht nur ersetzt sie ihr Zugpferd mit einer weithin Unbekannten, auch wird die KPÖ trotz Landtagsmandat steiermarkweit tendenziell eher nicht wahrgenommen. Der Hauptgrund für ihr Ausscheiden dürfte aber das Wiedererstarken der FPÖ sein, die sich ihre Protestwähler zurückholen wird.

In Graz, wo die Wahlen noch weit entfernt sind (2013) ist die Prognose nicht so einfach. Bedingt durch Gestaltungsmöglichkeiten und den parteieigenen Spendentopf könnte sich die KPÖ genug Stammwähler gesichert haben, um im Gemeinderat zu bleiben. Gröbere politische Erdbeben ausgenommen, scheint es aber fix, dass sie den Stadtratsposten verlieren wird. Die politische Landschaft der Steiermark wird sich, abgesehen davon dass sie das einzige Bundesland neben Kärnten ist, in dem nicht von vornherein feststeht dass das BZÖ keine Meter hat, angleichen. Die Episode kann aber Lehrstück dienen. Personen und einfache Botschaften, nicht Inhalte bewegen die Menschen. Alte Weisheit neu belegt.

, , , ,

Related posts

Latest posts

Leave a Comment

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.