Die SPÖ und „Batman Begins“ haben mehr miteinander zu tun als du denkst

Was die SPÖ mit Batman Begins zu tun hat

In der bis dato besten Verfilmung des Comicstoffs, Christopher Nolans „Batman Begins“, findet Bruce Wayne (Christian Bale ) zu seinem Alter Ego. Am Abschluss seines Trainings wird Bruce damit konfrontiert, dass das Ziels seiner Ausbildung bei der League of Shadows die Zerstörung Gotham Citys ist. Ra’s Al Ghul (Ken Watanabe) argumentiert

„Gotham’s time has come. Like Constantinople or Rome before it the city has become a breeding ground for suffering and injustice. It is beyond saving and must be allowed to die”

Dieses Zitat drängt sich mir immer wieder beim Anblick der SPÖ auf. Was, wenn die Zeit der Partei gekommen ist? Die deutschsprachige Sozialdemokratie befindet sich in einer anhaltenden existenziellen Krise, die scheinbar nicht aus eigener Kraft beendet werden kann. Dabei geht es nicht um tagesaktuelle Probleme oder personelle Konflikte, sondern um einen seit Jahrzehnten anhaltenden Trend des Niedergangs, in Wahlergebnissen wie in personeller Stärker (Mitgliederzahlen, Mandatar*innen).

Beharrungstendenzen

Die SPD versucht dem nun mit innerparteilicher Demokratie Herr zu werden. Wie im United Kingdom, nach der Wahl von Jeremy Corbyn an die Spitze der Labour Party, zeigt das neoliberale Parteiestablishment in Deutschland sofort starke Beharrungstendenzen und versucht jeden Aufbruch und jede Rückkehr zu sozialdemokratischen Inhalten im Keim zu ersticken.

In der SPÖ kommt es gar nicht so weit. Man will weder über Inhalte noch über Strukturen ernsthaft diskutieren. Der Versuch Christian Kerns die Partei zu demokratisieren ist nach erheblichem Aufwand und vorsichtiger Euphorie kläglich an den Gremien gescheitert, die den Niedergang der SPÖ verwalten.

Wer ist „die SPÖ“?

Aber die Mitglieder, die an der Reform gearbeitet haben, die vielen Mitglieder, die die überwältigende Zustimmung zur Organisationsreform abgegeben haben, die gibt es doch auch, oder? Sind nicht sie die „wahre“ SPÖ, nicht ein paar reaktionären Funktionär*innen, die außer dem eigenen Netzwerk schon lange nichts mehr interessiert?

In den laufenden Diskussionen wird deutlich, dass eigentlich nicht klar ist, wer die SPÖ ist. Nicht einmal ihr selbst. Ist es die Bundes-SPÖ, die „Löwelstraße“ als Sitz der Partei in der Hauptstadt? Ist es nicht ein Fehler, die Partei auf eine Handvoll von Funktionär*innen und Mitarbeiter*innen zu reduzieren? Andererseits, sie verantworten schließlich den Großteil der Entscheidungen und der (Nicht-)Kommunikation der Partei, oder? Ist es nicht unfair den Mitgliedern, die von jeder echten Mitbestimmung ausgeschlossen sind, dann auch noch die Performance der Parteiführung vorzuwerfen?

Die Mitglieder werden oft beschworen und viel zitiert. Haben die vielen Ortsgruppen, die noch immer bei jeder Wahl für die Partei laufen, die sich sogar ohne Bezahlung hinstellen und für Christian Deutsch rechtfertigen, das verdient? Verdienen engagierte und überzeugte Mitglieder, die mit den vergangenen Errungenschaften der SPÖ gegen die widrigen Umstände dafür argumentieren, dass die Wähler*innen der Partei das Vertrauen aussprechen sollen, nicht eher eine Entschuldigung? Zählt ihr Einsatz, ihr Aufwand, in vielen Fällen auch tatsächlich ihr seelisches Leid, nichts?

Offensichtlich. Die Macht sitzt, je nach Perspektive, in der Löwelstraße oder im 23. Wiener Gemeindebezirk Liesing und der kleinste gemeinsame Nenner scheint zu sein, sich gegen innerparteiliche Mitbestimmung zu verteidigen. Dahinter kann man viele Gründe vermuten. Jedenfalls haben die gegenwärtigen Administrator*innen des Niedergangs der SPÖ aus nächster Nähe erlebt, was passiert, wenn die vielzitierte und noch öfter ignorierte Basis anfängt, in Entscheidungen hinzuwirken.

Point of no return?

Als Werner Faymann mit seiner Politik der Grenzzäune das Fass zum Überlaufen brachte und die Wut der Mitglieder und Funktionär*innen nicht mehr zu unterdrücken war, egal mit wie vielen Schildern man sich am 1. Mai lächerlich machte, passierten Dinge, die nie vorgesehen waren. Ein gut vernetzter Vorsitzender, der seine Leute an allen wichtigen Stellen untergebracht hatte und brav Inserate schaltete, musste trotzdem, ohne akutes Wahldebakel, aus inhaltlichen Gründen zurücktreten.

Die Vorreiterinnen des fatalen „Dritten Wegs“ – SPD und Labour – machten die Erfahrung, dass eine Mehrheit ihrer Mitglieder nie aufgehört hat Sozialdemokrat*innen zu sein, als sie Vorsitzende wählten, die von der Parteielite nicht geplant waren. Es spricht alles dafür, dass dies für die aktuelle SPÖ-Führung abschreckende Beispiele sind und man entsprechende Schlüsse gezogen hat.

Aber gibt es einen point of no return? Einen Punkt, an dem sich einfach nicht mehr auszahlt, zu versuchen, die Partei zu retten? Das fragen sich nicht wenige der auf allen Ebenen der SPÖ engagierten Leute. Die Partei ist noch immer reich an talentierten Mitarbeiter*innen und Ehrenamtlichen. Aber es waren schon einmal mehr. Die SPÖ hat einen gewaltigen Brain drain hinter sich der nach wie vor anhält. Im ganzen Land sind der Partei zahlreiche talentierte, erfahrene und überzeugte Sozialdemokrat*innen abhandengekommen.

Solche Leute fehlen der SPÖ, aber die SPÖ gibt ihnen keinen Grund sich zu engagieren. Die Partei drängt vielen engagierten Sozialdemokrat*innen förmlich auf, zu jenem Schluss zu kommen, den Batman im Finale des Films zieht. Mit den Worten

„I won’t kill you, but I don’t have to save you”

lässt er Ra’s al Ghul (Liam Neeson) in den Tod stürzen.

Eines der Motive von “Batman Begins“ ist Verbesserung, sowohl persönlich (Bruce‘ Entwicklung von Rachsucht zu Batman) als auch gesellschaftlich (kann Gotham gerettet werden und ist es die Anstrengung wert?). Gotham City im Film und die SPÖ haben einiges gemeinsam. Beide haben ihre beste Zeit hinter sich und mit beiden geht es trotz der Anstrengung guter Menschen scheinbar unaufhaltsam bergab. Im Gegensatz zu Gotham wird die SPÖ aber von keinem Helden gerettet werden. Mit Corbyn einen echten Linken an die Spitze zu wählen hat Labour nicht zum ungebremsten Triumph verholfen. In existenziellen Krisen gibt es keine einfachen Antworten, außer einer: So wie bisher, geht es nicht weiter.

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