Die SPÖ braucht kein schärferes Profil

Die gebetsmühlenartig wiederholte Lösung aller Probleme der SPÖ, sowohl nach akuten Wahlniederlagen als auch generell wenn man (hohe) Funktionär_innen auf den Absturz der Partei in Umfragen und bei Wahlen anspricht, ist, dass die SPÖ ihr Profil wieder schärfen müsse. Generell und in der Regierungskoaliton im Besonderen. Die Formel hat zwar einen gewissen Witz, wenn sie von BK Werner Faymann kommt, dessen einzige inhaltliche Position ein „Nein zur FPÖ“ zu sein scheint. Ihm würde eine Profilschärfung durchaus gut tun, aber gerade das vermeidet er ja. Für die ganze Partei aber, ist die in Form einer Lösung vorgetragene Diagnose untauglich.

Die Sozialdemokratische Partei Österreichs ist kein farbloses Nichts vor dem die Leute stehen, und rätseln was es den sein oder bedeuten könnte. Genau das ist das Problem. Es ist vollkommen klar, wo und wofür die Sozialdemokratie steht. Auf der Seite der Schwachen, für mehr soziale Gerechtigkeit, für eine solidarische Gesellschaft. Für das Versprechen niemand zurückzulassen und allen eine Chance zu verschaffen. Das Problem ist die Enttäuschung der Mitglieder, Sympathisant_innen und potentiellen Wähler_innen über die deutliche Differenz zwischen dem, wofür die Sozialdemokratie steht, und dem, was Werner Faymann macht.

Darauf könnte man mit der noch älteren Formel „Wir müssen unsere Erfolge besser erklären und die sozialdemokratische Handschrift in der Regierung besser verkaufen“. Ja eh, aber wer kauft den schon Nichts? Bei der Mindestsicherung hat sich die SPÖ vollkommen dem Diktat der ÖVP gebeugt und in die Neiddebatte mit eingestimmt, und zum Dank dafür dem ÖVP-Plan eines Transferkontos zugestimmt. Etwas das man zuvor empört und wortgewaltig abgelehnt hat. Werner Faymann rechtfertig seine Inhaltsleere oft damit, dass er nichts versprechen will, was er nicht halten kann, damit die Menschen wieder mehr Vertrauen in die Politik gewinnen. Aber wer bitte glaubt einem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei überhaupt irgendetwas, wenn sein Wort genau so lange hält, wie der Chef der ÖVP es ihm erlaubt?

Die Formel „Profilschärfen“ hat den Vorteil, dass sie den Kritiker_innen ein Mantra gibt, mit dem sie sich beschäftigen können. Gleichzeitig wirkt die Parteispitze nicht komplett der Wirklichkeit enthoben. Letztlich baut auch diese, eigentlich völlig unkonkrete, Formulierung durch ihre ständige Wiederholung eine Erwartungshaltung gegenüber der Parteispitze auf. Wenn man jetzt seit zwölf Wahlniederlagen weiß, dass man das Profil schärfen muss, dann könnte jemand auf die Idee kommen, wenn schon nicht Ergebnisse, dann zumindest Handlungen sehen zu wollen.

Eine Antwort zu “Die SPÖ braucht kein schärferes Profil”

  1. dieter sagt:

    Es ist vollkommen klar, wo und wofür die Sozialdemokratie steht. Auf der Seite der Schwachen, für mehr soziale Gerechtigkeit, für eine solidarische Gesellschaft. Für das Versprechen niemand zurückzulassen und allen eine Chance zu verschaffen.

    Traditionellerweise stand die Sozialdemokratie für die Partikularinteressen der Arbeiterklasse gegen die Bürgerlichen, Bauern und Großbürger. Daran geknüpft war die Möglichkeit beruflichen Aufstiegs durch die Parteibuchwirtschaft. Und auf der intellektuelleren Ebene glaubte man an die durch Marx angeblich wissenschaftlich erwiesene und unabwendbare Überwindung des Kapitalismus. Man glaubte also ganz fest, auf der richtigen Seite der historischen Progression zu stehen.
    All das fällt heute weg.

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