Feuerhaken.org
Politikblog: unabhängig, kritisch, links.
In der eskalierenden Coronakrise mehren sich die Stimmen für beispiellose Maßnahmen. Immer öfter fällt dabei das Stichwort Helikoptergeld. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um ein zeitlich begrenztes bedingungsloses Grundeinkommen. Der Staat soll allen erwachsenen Bürger*innen oder allen Haushalten monatlich eine gewisse Summe überweisen. Aber warum ist das eine gute Idee?
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Die Welt ist von einer tödlichen Pandemie erfasst, die eine gewaltige Wirtschaftskrise auslöst. In der ganzen Welt ist es Aufgabe der Politik für ein geordnete Reaktion auf die Krankheit und für wirtschaftliche Stabilität zu sorgen. Aber in Österreich werden diese Anstrengungen vom Erbe von Schwarz/Blau belastet.
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In der heutigen Sondersitzung des österreichischen Nationalrats geht es ausschließlich um die Coronakrise. Alle Redner*innen betonen, dass die Lage sehr ernst ist und sehr ernst genommen werden sollte.
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Um die unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abzufangen, hat die amerikanische Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard ein bedingungsloses Grundeinkommen vorgeschlagen. Diese zeitlich befristete Maßnahme würde schnell und unbürokratisch Geld in die Wirtschaft pumpen. Die Idee ist, dass das Geld so direkt ausgegeben würde, und nicht in Unternehmen als Verwaltungsaufwand verpufft oder von Großkonzernen gehortet wird.
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Betriebsurlaub, Uni fällt aus, Home-Office hat keine fixen Zeiten, Lokale schließen. Viel Downtime. Zeit genug endlich wieder einmal Oma und Opa zu besuchen. Drei Wochen später sind Oma und Opa tot.
Die brutale Wahrheit der COVID-19 Pandemie ist, dass Junge und Gesunde zwar auch schwer erkranken können. Viel wahrscheinlicher ist aber, dass sie die Krankheit weiterverbreiten und damit zu Menschen bringen, die dann daran sterben können.
Das Risiko als junger und gesunder Mensch schwer zu erkranken ist relativ gering. Aber was ist mit dem Risiko, dass du vielen Menschen den Tod ins Haus bringen könntest? Auch wenn dein Immunsystem die Krankheit aushält gibt es viele Risikogruppen, die das nicht schaffen. Wirklich viele!
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In der Coronakrise zeigt sich wieder einmal, dass der Neoliberalismus eine tödliche Ideologie ist. Das hat nichts mit dem Wechseln von politischem Kleingeld zu tun. Es geht nicht um die Instrumentalisierung von Leid für politische Zwecke. Aber werden die Konsequenzen des neoliberalen Denkens deutlich sichtbar. Diese Ideologie untergräbt seit Jahrzehnten die Möglichkeiten der Staaten, auf Epidemien oder Pandemien zu reagieren. Das auszusprechen ist die einzige Chance, diese fatalen Entwicklungen umzukehren.
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