Autor: Thomas

20 politische Lehren aus 2020

Das Jahresende ist die Zeit der Rückblicke. 2020 fallen sie entweder extrem lustig aus, der Pandemie zum Trotz, oder extrem gedämpft, eben angesichts der vielen Toten. Das ist kein Widerspruch, sondern bildet nur die Ambivalenz menschlicher Reaktionen auf die ungewohnte und unbeherrschte Situation ab. Politisch wäre 2020 für Österreich auch ohne Pandemie ein spannendes Jahr

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Gesundheitsminister Rudolf Anschober

Gute, besser, Anschober?

Es scheint als hätten die bürgerlich-liberalen Minderheitsmedien in Rudolf Anschober ihre Antwort auf Sebastian Kurz gefunden. Und scheinbar sind sie über ihn ähnlich begeistert wie rechten Medien über den Konzernkanzler. Der Standard bringt einen Text über den Gesundheitsminister, der mehr einer Hagiographie gleicht. Der FALTER ruft Anschober überhaupt zum „Mann des Jahres“ aus. Auf dem

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Schwarzer Welpe schaut traurig auf einen Kuchen

Wer keine (oder zuwenig) Corona-Hilfe bekommt

Die 38 Milliarden Corona-Hilfe, die Österreichs Regierung bisher verkündet hat, sind ein großer Kuchen. Aber viele von denen, die es am meisten brauchen würden, bekommen davon kein Stück ab. Das sind (unter anderem): Arbeitslose Wer Arbeitslosengeld bekommt, muss von 55 % des bisherigen Nettoeinkommens leben. Ist das so wenig, dass man mit Sozialhilfe (Mindestsicherung) aufstocken

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Keine 35-Stunden-Woche: Hat die Gewerkschaft in der Sozialwirtschaft zu früh nachgegeben?

Anfang März gab es eine noch nie dagewesene siebte Verhandlungsrunde für den Kollektivvertrag der Beschäftigten im privaten Pflege-, Gesundheits- und Sozialbereich (Sozialwirtschaft Österreich, SWÖ). Auch in dieser Runde wurde man sich nicht einig, obwohl es schon Warnstreiks gab. Die Gewerkschaft zeigt ihre Stärkte und blieb bei ihrer Forderung nach der 35-Stundenwoche hart. Nach dem Scheitern

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Gerechte Familienbeihilfe für unverzichtbare Pflegekräfte

Grenzschließungen haben eine relative geringe Auswirkung auf die Ausbreitung eines Virus. Dennoch haben die europäischen Staaten zu dieser Maßnahme gegriffen. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz ist dabei selbstverständlich vorn dabei. Wenn jemals jemand die Bezeichnung „One-Trick-Pony“ verdient hat, dann Kurz mit Bezug auf geschlossene Grenzen. Nur kann er, nicht wirklich überraschend, die Virusroute nicht schließen. Die

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Jemand zählt Geldscheine

Darum braucht es jetzt ein Helikoptergeld (bedingungsloses Grundeinkommen)

In der eskalierenden Coronakrise mehren sich die Stimmen für beispiellose Maßnahmen. Immer öfter fällt dabei das Stichwort Helikoptergeld. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um ein zeitlich begrenztes bedingungsloses Grundeinkommen. Der Staat soll allen erwachsenen Bürger*innen oder allen Haushalten monatlich eine gewisse Summe überweisen. Aber warum ist das eine gute Idee?

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Der Preis von Schwarz/Blau

Die Welt ist von einer tödlichen Pandemie erfasst, die eine gewaltige Wirtschaftskrise auslöst. In der ganzen Welt ist es Aufgabe der Politik für ein geordnete Reaktion auf die Krankheit und für wirtschaftliche Stabilität zu sorgen. Aber in Österreich werden diese Anstrengungen vom Erbe von Schwarz/Blau belastet.

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Bedingungsloses Grundeinkommen gegen die Corona(Wirtschafts)Krise?

Um die unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abzufangen, hat die amerikanische Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard ein bedingungsloses Grundeinkommen vorgeschlagen. Diese zeitlich befristete Maßnahme würde schnell und unbürokratisch Geld in die Wirtschaft pumpen. Die Idee ist, dass das Geld so direkt ausgegeben würde, und nicht in Unternehmen als Verwaltungsaufwand verpufft oder von Großkonzernen gehortet wird.

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