Jahr: 2018

Christian Kern Rücktritt SPÖ

Die Tragödie des Christian Kern

„Menschen brennen nicht für Kompromisse, sie brennen für Grundsätze und Haltungen“ – Christian Kern Christian Kern trat als SPÖ-Vorsitzender mit viel Schwung und frischem Wind an. Viele verbanden mit ihm die Hoffnung auf Aufbruch, in einer unter Werner Faymann personell und inhaltlich entleerten SPÖ. Kern brachte frische Talente an Bord, z.B. Maria Maltschnig als Kabinettschefin

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Wofür steht die SPÖ?

Wofür steht die SPÖ?

Wofür die SPÖ im Jahr 2018 überhaupt steht, ist gar nicht so leicht zu sagen. Nicht zuletzt deshalb, da die Partei sich selbst gerade diese Frage stellt und ein neues Parteiprogramm („Zukunftsprogramm“) entwirft. Bereits Werner Faymann erkannte, dass dem Grundsatzprogramm der SPÖ ein Update nicht schaden würde. Merkwürdigerweise beauftragte er dann aber ausgerechnet zwei ideologisch

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Das Sicherheitspaket überwacht bis ins Schlafzimmer

Überwachungspaket oder Sicherheitspaket? Eine Abwägung

Die schwarz/blaue Bundesregierung behauptet, Österreich mit einem Sicherheitspaket gegen Kriminelle und TerroristInnen verteidigen zu wollen. Andererseits sprechen sich ExpertInnen, NGOs und Oppositionsparteien deutlich gegen das „Überwachungspaket“ aus. Das Paket kann aber nicht zugleich sinnvolle und gut begründete Erweiterung polizeilicher Befugnisse und Möglichkeiten einerseits und inhaltlich unbegründete, moralisch fragwürdige, grundrechtlich bedenkliche und demokratiepolitisch fragwürdige Errichtung eines

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Schwarzblauer Angriff auf die ArbeitnehmerInnen

Die APA titelt „Regierung räumt der Wirtschaft Vorrang ein“. Wie genau sie das macht, wird in den österreichischen Medien aber kaum diskutiert. Während sich ÖVP und FPÖ die Einführung des 12-Stunden-Arbeitstages für später in diesem Jahr aufheben, hat die Regierung eine andere konkrete Entlastung bereits beschlossen. Und zwar für Unternehmen, die die Rechte ihrer MitarbeiterInnen

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Feminism encourages women to leave their husbands, kill their children, practice witchcraft, destroy capitalism and become lesbians

Das Frauenvolksbegehren – die feministische Bedrohung

Ab Montag, 12.02.2018, sammelt das Frauenvolksbegehren Unterstützungserklärungen. Damit beginnt eine verstärkte Wahrnehmung des Volksbegehrens und seiner Forderungen. Feminismus, das für viele ach so furchteinflößende „F-Wort“, ist wieder da, mit all seinen Schrecken. Das Volksbegehren löst Widerspruch aus, weil es sich von den von (konservativen) Eliten akzeptierten Feminismen unterscheidet, indem es tatsächliche Änderungen mit realen Konsequenzen,

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