Monat: März 2010

Die SPÖ braucht kein schärferes Profil

Die gebetsmühlenartig wiederholte Lösung aller Probleme der SPÖ, sowohl nach akuten Wahlniederlagen als auch generell wenn man (hohe) Funktionär_innen auf den Absturz der Partei in Umfragen und bei Wahlen anspricht, ist, dass die SPÖ ihr Profil wieder schärfen müsse. Generell und in der Regierungskoaliton im Besonderen. Die Formel hat zwar einen gewissen Witz, wenn sie

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ÖVP und Akademikerbund – alles super?

Völlig schockiert musste die ÖVP heute Morgen erfahren, dass die Wiener Gruppe des ihr nahestenden Akademikerbundes ein Haufen ewiggestriger, frauenfeindlicher Rechtsextremer ist. „Österreich“ berichtete von einem eindeutigen Brief der an zahlreiche Politiker_innen erging. Blitzschnell reagierten der Größte Finanzminister aller Zeiten, Josef Pröll, und die seinen, und schon zu Mittag wurde bekannt, dass der bereits am

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Werner Fußabtreter

Die SPÖ befindet sich mitten in einer Aufholjagd, sagt der Parteivorsitzende Bundeskanzler Werner Faymann. Und wird dafür landauf landab geprügelt. Dazu muss man ihn aber schon (bewusst) falsch verstehen, was weder ein Zeichen von Stärke noch von Intelligenz ist. Werner Faymann sprach explizit von der Bundespartei, er sagte explizit dass die Ausgangslage die Nationalratswahl 2008

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Die größte Pädophilenorganisation der Welt?

Über die Ursachen der Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche wurde viel gesagt und geschrieben, da meiste davon ist (teils himmelschreiender) Blödsinn. Das beginnt bei den Betroffenen selbst, wo man zwar inzwischen nicht mehr in Groer-Dimensionen (also Jahren) handelt, sondern in Monaten (Vatikan) bzw. Wochen (Bischöfe vor Ort), aber leider auch viele geistig irgendwann eingefrorene Menschen

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FPÖ: Viel Feind, viel Ehr?

Lange Zeit dachte ich, die FPÖ hätte den anderen beiden großen Parteien gegenüber den Vorteil, nur sehr wenig sogenannte „Player“ zu haben, gegenüber der Öffentlichkeit noch mehr, als in innerparteilichen Entscheidungsfindungen. Das hätte den Vorteil, dass die FPÖ sehr strategisch vorgehen kann, weil sich niemand außerhalb der Kommandokette befindet, und die eine Hand immer weiß,

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Versuch über Demokratie und Bildung

In einem Unterkapitel seines Buchs „Culture and Equality“ bespricht der Philosoph Brian Barry zwei Einwände gegen eine umfassende und starke „political education“. Zuerst verweist er auf Harry Brighouse, der argumentiert , dass die liberale Demokratie ihre Legitimation aus Zustimmung bezieht, und es daher problematisch bis widersprüchlich ist, wenn sie diese Zustimmung selbst durch das Schulsystem

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Verbotsgesetz gegen Krone und FPÖ?

Eben schloss ich die Umfrage „Soll die FPÖ verboten werden“ – von 90 abgegebenen Stimmen entfielen 58 (64 %) auf Nein und 32 (36 %) auf Ja. Eine knappe Zweidrittelmehrheit gegen das Verbot einer demokratisch legitimierten Partei die gegen kein Gesetz verstößt (und auch nicht zu entsprechenden Handlungen aufruft). Das übrige Drittel interessiert sich wahrscheinlich

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