für Menschenrechte ~ gegen Irrationalität
Wann geht Faymann?
Das ist mehr oder weniger die Kurzfassung meiner Umfrage “Wird der SPÖ-Vorsitzende Ende 2010 Werner Faymann heißen?”. Die relative Mehrheit der Stimmen (37 Stimmen, 41 %) ist dabei der Meinung, das Werner Faymann vor Ablauf des Jahres 2010 gehen wird müssen. 34 % (31 Stimmen) gingen an “Hängt ganz von den Ergebnissen in Wien u. d. Stmk. ab.”, 16 % (15 Stimmen) meinten, Faymann bleibt, weil es keine Alternative zu ihm gibt und immerhin 9 % (8 Stimmen) sagen, Faymann bleibt, weil er seine Sache gut macht.
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Österreich schlägt Albanien
17. November 2009 - 15:15
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Zur Endlösung der Fremdenrechtsfrage
21. Oktober 2009 - 12:48
Verfasst unter Innenpolitik | Keine Kommentare
Die Regierung, getrieben von den Kämpfern für einen reinen Volkskörper, verschärft erneut das Fremdenrecht, und alle wissen, dass das sicherlich nicht die letzte Verschärfung war. Schon ist die FPÖ, die in dieser Frage sämtliche Inhalte und die Marschrichtung vorgibt, dabei weitere Maßnahmen für ein sauberes Österreich zu verlangen. Um die Diskussion zu beenden, da die [...]
anzetteln.at – Machen SteirerInnen Steiermark?
14. Oktober 2009 - 00:10
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Gestern startete anzetteln.at, eine Seite, die eine Plattform sein soll, für SteirerInnen die ein Anliegen bekannt machen oder etwas veränderen bzw. eine entsprechende Initiative starten wollen – deshalb das Motto “SteierInnen machen Steiermark”. Initiativen sollen, neben Diskussionen in der Kommentarfunktion des Haupt-Blogs, das Herz der Seite sein. Um mitdiskutieren zu können (oder selbst etwas “anzuzetteln”, [...]
Zwei Wahlen, eine Richtung
27. September 2009 - 19:19
Verfasst unter Innenpolitik | 8 comments
Vorarlberg und Oberösterreich haben zwar nicht von den Zahlen, aber von der Entwicklung her betrachtet, ein identes Wahlergebnis gebracht. Eine starke ÖVP, eine erstarkte FPÖ, stagnierende Grüne, eine schwer geschlagene SPÖ und ein inexistentes BZÖ. So unterschiedlich wie die Ergebnisse, sind naturgemäß auch die Interpretationen der Parteien (und der Beobachter).
Wahlgewinner sind ganz klar die [...]
Ihr glaubt nicht an die Piratenpartei
27. September 2009 - 01:01
Verfasst unter Außenpolitik | Keine Kommentare
Mein Umfrage “Wird die deutsche Piratenpartei in den Bundestag einziehen?” wurde genau 100 Mal beantwortet.1 Die überwältigende Mehrheit von 70 Stimmen/% glaubt nicht an einen Einzug der Piraten in den Bundestag, 36 Stimmen/% glauben aber zumindest an einen Achtungserfolg, 34 Stimmen/% dagegen sagen, dass die Piraten unter der Wahrnehmungsschwelle bleiben werden. Die restlichen 30 [...]
Homoehe den ÖVP-BürgermeisterInnen nicht zumutbar?
26. September 2009 - 12:17
Verfasst unter Innenpolitik | Keine Kommentare
GGG.at berichtet, unter Berufung auf “Österreich”, über einen Entwurf für das LebenspartnerInnenschaftsgesetz (vulgo Homoehe), der so deutlich wie befürchtet die Handschrift der intoleranten und reaktionären Kräfte ÖVP, trägt.
So soll eine Eingetragene PartnerInnenschaft zwar am Standesamt geschlossen werden, aber nicht überall. Den die ÖVP-BürgermeisterInnen müssen vor dem mehr als ekelerregenden Anblick zweier sich küssender Männer [...]
Wer zu arm zum Studieren ist, hat das auch verdient…
25. September 2009 - 15:37
Verfasst unter Innenpolitik | 7 comments
Dieser Eintrag erschien ursprünglich auf Linksblog.at.
Eines der bekanntesten, und wohl auch menschenverachtensten, Credos der libertären DenkerInnen ist, dass jeder absolut seines Glückes Schmied ist, der Fleißige wird belohnt und reich, der Faule bleibt arm, alle beginnen ja bei Null. Dass das nicht stimmen kann, sieht man zwar auf den ersten Blick auf die extrem [...]
Von rechts droht keine Gefahr
13. September 2009 - 14:44
Verfasst unter Innenpolitik | 9 comments
Österreich ist ein demokratischer Staat mit einem breiten Parteienspektrum. Wir haben aus den Fehlern unserer Vergangenheit gelernt und es besteht keine Gefahr diese zu wiederholen. Zwar gibt es politische Extremisten verschiedener Richtungen, doch diese sind in jedem Fall eine kleine Minderheit ohne Anbindung an die etablierten politischen Parteien. Eine kritische Öffentlichkeit und Medienlandschaft schlagen beim [...]
Steiermark – 1 Jahr vor der Wahl
12. September 2009 - 15:58
Verfasst unter Innenpolitik | Keine Kommentare
In einem Jahr wird in der Steiermark gewählt. Franz Voves, der erste sozialdemokratische Landeshauptmann der Steiermark möchte diesen Titel gern verteidigen, die ÖVP um Hermann Schützhöfer hätte ihn gern zurück. Die KPÖ steuert auf ein Debakel das nicht in ihrer Hand liegt zu, die FPÖ auf einen Sieg auf den dieselben Eigenschaften zutreffen. Das BZÖ [...]
Voves wählen!
5. September 2009 - 14:52
Verfasst unter Innenpolitik | Keine Kommentare
Ich bin wirklich kein unkritisches Mitglied der SPÖ. Oft tue ich mir schwer mit der Partei und ihren Politikern. Davon ist die steirische SPÖ nicht ausgenommen. Manches fehlt mir, einiges stört mich. Aber das ändert nichts daran, dass ich der festen Überzeugung bin, dass in der Steiermark sehr viel gutes weitergebracht wurde, seit jenem historischen [...]
