Florian Klenk beschreibt in “Achtung Falle, Herr Faymann!” sehr gut warum der drohende Tausch des Justizministeriums an die ÖVP (und damit die Weggelobung von Justizministerin Berger zurück in die EU) keine so gute Idee wäre. Vor allem wenn man es gegen die Baustelle Gesundheitsministerium tauscht, wo man dank der bankrotten Kassen wohl kaum etwas gewinnen [...]
Mit Wissen, Taktik und etwas Glück zur großen Koalition - Wer die Chance nutzen möchte, eine ganzen Regierung bei Josef Pröll zu erspielen, hat hier die Möglichkeit, sich für die neuen Ausgaben der “Österreich ist eh wurscht-Show” zu bewerben.
Die ÖVP, heftigt gebeutelt zwischen dem Wunsch 51 % plus der Mandate zu haben, und dem [...]
Martin Graf wurde zum 3. Präsidenten des Nationalrats gewählt. Aber von wem? Darüber mutmaßt auch Peter Pilz, der aber , zumindest nach der Mandatsübersicht der Parlamentshomepage und des BMI (PDF) einen Fehler macht, wenn er meint, das mindestens “fünf Abgeordnete der SPÖ” Graf gewählt haben. Es sind mindestens drei. Im Detail:
Die FPÖ, der Graf angehört [...]
Trotz massiven Einsatzes der Grünen, die ein Dossier über die Burschenschaft Olympia, der Graf als Alter Herr angehört, erstellt und den weit über die Parteigrenzen anerkannten ehemaligen Bundessprecher Alexander Van der Bellen als Gegenkandidaten nominiert haben, wurde Martin Graf heute vom neu konstituierten Nationalrat zum 3. Präsidenten gewählt. Er erhielt 109 von 182 abgegebenen Stimmen. [...]
Heute morgen wurde ich, zehn Minuten bevor der Wecker läuten sollte, von meinem Handy geweckt, welches mir mitteilte, das ich eine SMS bekommen habe. Deren Inhalt: “Jörg Haider ist tot!”. Die Nachricht, nach einem Gegencheck via Radio, macht mich traurig. Ich weiß nicht wieso, irgendwie hätte ich eine Freude oder Schadenfreude erwartet, falls Jörg Haider [...]
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