Feuerhaken

Martin Graf wurde zum 3. Präsidenten des Nationalrats gewählt. Aber von wem? Darüber mutmaßt auch Peter Pilz, der aber , zumindest nach der Mandatsübersicht der Parlamentshomepage und des BMI (PDF) einen Fehler macht, wenn er meint, das mindestens “fünf Abgeordnete der SPÖ” Graf gewählt haben. Es sind mindestens drei. Im Detail:
Die FPÖ, der Graf angehört [...]

Trotz massiven Einsatzes der Grünen, die ein Dossier über die Burschenschaft Olympia, der Graf als Alter Herr angehört, erstellt und den weit über die Parteigrenzen anerkannten ehemaligen Bundessprecher Alexander Van der Bellen als Gegenkandidaten nominiert haben, wurde Martin Graf heute vom neu konstituierten Nationalrat zum 3. Präsidenten gewählt. Er erhielt 109 von 182 abgegebenen Stimmen. [...]

“Der Freiheitsdichter Gerd Honsik wird seit dem 4. Oktober 2007 in der Justizanstalt Wien-Josefstadt [...] gefangen gehalten.” Heute ist sein 67. Geburtstag. Honsiks Verurteilung zu 18 Monaten unbedingter Haft aus dem Jahr 1992 wurde Ende 2007, nachdem er in Spanien gefasst wurde, bestätigt. Honsik verstieß gegen das Verbotsgesetz. Deswegen wurde inzwischen Anfang 2008 erneut Anklage [...]

Das bei der Nationalratswahl rechte Parteien auf Kosten der anderen Parteien deutlich dazu gewonnen haben, und im Nationalrat nun mehr “rechte” Abgeordnete vertreten sind, als davor, ist Faktum. Dass man das als Rechtsruck bezeichnet, ist verständlich. Es ist ja de facto einer. Aber die Reaktionen darauf sind teilweise, vorsichtig gesagt, merkwürdig. Da macht sich (ungerechtfertigte) [...]

Georg Pichler, Betreiber der NVP-Watch hat eine T-Shirt-Aktion gestartet, nachdem ihm zu einem Beitrag zum “Outing” eines NVPlers als Esel interessante Kommentare gemacht wurden. Die Erlöse des T-Shirt-Verkaufs gehen, wie es sich für einen “Linken Stinker” gehört, an eine “kommunistische Tarnorganisation” - das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW).