Grafs Wahl, eine Vermutung über die SPÖ

Martin Graf wurde zum 3. Präsidenten des Nationalrats gewählt. Aber von wem? Darüber mutmaßt auch Peter Pilz, der aber , zumindest nach der Mandatsübersicht der Parlamentshomepage und des BMI (PDF) einen Fehler macht, wenn er meint, das mindestens “fünf Abgeordnete der SPÖ” Graf gewählt haben. Es sind mindestens drei. Im Detail:

Die FPÖ, der Graf angehört und die ihn nominierte, stellt 34 Mandate, das BZÖ 21, die ÖVP 51. Damit kommen die Parteien, die klar gesagt hatten, Graf wählen zu werden 106 Mandate. Graf erhielt 109 Stimmen. Die SPÖ hatte ihren Abgeordneten die Wahl freigestellt, also mindestens drei haben, wie Pilz schreibt, “frei für Graf, FPÖ, Olympia und Verharmlosung des Nationalsozialismus entschieden”.

Die Grünen, die Graf wohl nicht gewählt haben, sondern ihren Kandidaten Van der Bellen, haben 20 Mandate. Insgesamt erhielt er 27 Stimmen, das heißt es ist möglich das mehr SPÖ-Abgeordnete Van der Bellen gewählt haben, als Graf. Insgesamt waren bei der Abstimmung 156 (109 für Graf, 27 für Van der Bellen, 20 für andere Abgeordnete) Stimmen von 182 abgegebenen gültig. Das heißt dass sich der Großteil der SPÖ-Abgeordneten dafür entschieden haben dürfte, jemand anders auf den Stimmzettel zu schreiben, oder ungültig zu wählen.

Das heute Parlamentsgeschehen zum Nachlesen.

Martin Graf ist 3. Nationalratspräsident

Trotz massiven Einsatzes der Grünen, die ein Dossier über die Burschenschaft Olympia, der Graf als Alter Herr angehört, erstellt und den weit über die Parteigrenzen anerkannten ehemaligen Bundessprecher Alexander Van der Bellen als Gegenkandidaten nominiert haben, wurde Martin Graf heute vom neu konstituierten Nationalrat zum 3. Präsidenten gewählt. Er erhielt 109 von 182 abgegebenen Stimmen. Zuvor wurden Barbara Prammer (SPÖ) als Präsidentin des Nationalrats (140 von 182) und Michael Spindelegger (ÖVP) (142 von 181) als zweiter Präsident wiedergewählt. Die Grünen hatten bereits mit dem Ergebnis gerechnet, und bei Bekanntgabe der Wahl ein Transparent mit der Aufschrift “Ihr habt aus der Geschichte nichts gelernt” hochhielten (einen Screenshot hat Oliver).

Vor Bekanntgabe der Wahl Grafs gab es eine Stehpräsidiale (Beratungen der Mitglieder der Präsidialkonferenz während einer Plenarsitzung zur schnellen Klärung eines Sachverhalts) da es möglicherweise markierte Stimmzettel gab, und die Gültigkeit der Wahl (die geheim sein sollte) geklärt werden musste. Laut Eva Glawischnig wurde der Name Grafs sehr spezifisch in die linke Ecke geschrieben, so dass es ihrer Meinung nach keine geheime Wahl war. Die Mehrheit der Präsidiale hielt sich an die Meinung, dass es auf den Stimmzetteln einen Zusatz geben müsste, der Rückschlüsse darauf zulässt, wer wie gestimmt hat. Es gab anscheinend 34 Stimmzettel dieser Art, das entspricht der Anzahl der FPÖ-Abgeordneten.

Die Wahl erfolgte trotz zivilgesellschaftlicher Aufrufe an SPÖ und ÖVP Martin Graf nicht zu wählen. So gab es zwei offene Briefe die von zahlreichen Intellektuellen und Künstlern unterzeichnet wurden (erster Brief, zweiter Brief). Einige SPÖ-Abgeordnete wie Laura Rudas und GPA-Chef Wolfgang Katzian hatten im Vorfeld erklärt Graf nicht wählen zu wollen. Deshalb lies die SPÖ dann auch frei darüber abstimmen. Das BZÖ sprach sich für Graf aus.

Grund für die Wahl war wohl weniger die große Zuneigung die ÖVP und SPÖ für die FPÖ, Olympia und Martin Graf empfinden, als die parlamentarischen Gepfolgenheiten. Diesen entsprechend stellt die stärkste Partei den Präsident, die zweitstärkste den zweiten Präsident und die drittstärkste den dritten Präsident. Nach der Wahl 2006 war dies Eva Glawischnig von den drittplatzierten Grünen. Nun sind die Grünen nurmehr fünftstärkste und damit die kleinste Partei im Parlament. Da Graf weder strafrechtlich relevantes tat und außerdem als Vorsitzender FMA-U-Ausschusses gute Figur gemacht hat, und von allen Parteien in diese Funktion gewählt worden war, dürften einfach zu wenig Argumente für einen Bruch dieser Gepflogenheiten vorgelegen haben.