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Trotz allem ein politischer Mensch

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Im Juni 2010 schrieb ich eine “Kritik der österreichischen Politik“. Ein vulgärtherapeutischer Eintrag quasi. Ich habe darauf einige Reaktionen bekommen. Christian etwa legte mir seine, ungleich positivere Sicht dar, Michael baute mich seinen Falter-Artikel über junge Menschen am Scheideweg Politik oder Selbstachtung (so nenne ich das jetzt einfach) ein. Letzteres wiederum führte dann doch zu Reaktionen aus meiner Partei, obwohl ich realtiv moderat zitiert wurde.

Und seither?

Heute würde ich Politik als ein Hort von Unfähigkeit, Dummheit, Nepotismus und Korruption, als Moralvakuum, als bösartige und zugleich dumme Realisierung von Homo homini lupus, als Pingpongspiel zwischen Intrige und Lüge, als völlig von der Außenwelt abgeschottetes, in keinster Weise mit den vorgegebenen Grundwerten übereinstimmendes und von innen heraus verrottetes Affentheater beschreiben.

Es ist so unglaublich welche Leute aus welchen Gründen Karriere machen, erfolgreich sind und so entscheidenden Einfluss auf das Leben anderer Menschen bekommen können. 2 Jahre in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH), im Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und im Umfeld der SPÖ haben mir eines ganz deutlich gemacht: Ich bin nicht der Pragmatiker, der ich glaubte zu sein, sondern der Idealist, auf den ich spöttisch herabblickte.

Ich will nicht dankbar sein, wenn überhaupt irgendetwas geschieht. Ein Schritt in die richtige Richtung ist immer noch ein Schritt. Wenn der Weg lang und steinig ist, ist ein einzelner Schritt sinnlos, wenn der Weg kurz und leicht ist, lächerlich. Ich will nicht planen, um im nächsten Wahlkampf gut gefüllte Flyer zu haben, sondern um Projekte umzusetzten, die Sinn machen. Ich will Politik nach Idealen, nicht Strategien zum Machterhalt und Wahlerfolg, machen. Ich will das Inhalte vor Seilschaften, Qualität vor Quantität (an Jahren in der Partei z.B.) zählt. Mit anderen Worten: Ich will nicht in der Politik aktiv sein.

Ich war, bin und bleibe ein politischer Mensch. Ich sehe gesellschaftliche Missstände als veränderbar und Gerechtigkeit als unbeding anzustrebendes Ideal an. Aber ich muss einen anderen Weg finden, mich einzubringen. Das klassische Parteiensystem versagt unter anderem auch moralisch. Ich glaube an die (repräsentative) Demokratie und mehr als alles hier kritisierte lehne ich revolutionäre Wahnideen, anarchistische Zerstörungswut und die Idee des “starken Mannes der aufräumt” ab. Ich will kein anderes System, sondern ein verbessertes. Und ich will darin meinen Platz finden. Inzwischen weiß ich zumindest eindeutig, wo er nicht ist.

Mein Platz in der SPÖ

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Wo ist mein Platz in der SPÖ? Die ArbeiterInnenbewegung, die Sozialdemokratie hat eine so verlockende Geschichte, so wichtige Grundwerte und eine so unendlich lange Liste an großen Erfolgen mit denen ich mich identifizieren kann, dass dies die einzige politische Bewegung ist, mit der ich mich wirklich irgendwie verbunden fühle.

Aber das hat nichts mit der SPÖ zu tun. Hass, Feigheit, Unwissen, Dummheit, Populismus, Nepotismus, Kurzsichtigkeit, Ungerechtigkeit, Planlosigkeit. Das sind die Eckpfeiler sogenannter sozialdemokratischer Politik in Österreich. Mir fehlt die moralische Flexibilität um zu meinen, die Partei mache eh alles richtig. Mir fehlt die Leidensfähigkeit, durchzuhalten, bis wieder einmal ein Lichtblick kommt. Mir fehlt der Glaube an die Änderungsfähigkeit einer Partei, die inhaltsleer und orientierungslos ist.

In Wirklichkeit bin ich nie Mitglied einer sozialdemokratischen Partei geworden, sondern einer Organisation, von der nicht nur ich hoff(t)e, dass sie dies (wieder) sein könnte. Ich habe keine Kraft und keine Lust, mich dafür einzusetzen, dass diese Hoffnung vielleicht Realität wird. Man muss sich vor Augen für, wie lächerlich die Idee ist, gegen große Teile der SPÖ arbeiten zu müssen, um sozialdemokratische Politik, in Einzelfällen, durchzusetzen. Und trotzdem ist das die einzige Möglichkeit die die SPÖ bietet.

Die SPÖ steuert auf den Abgrund zu. Nicht nur als Partei, sondern als Bewegung. Wer immer im Europa des 21. Jahrhunderts das soziale Korrektiv zu einem alles durchdringenden Neoliberalismus und einem grenzenlosen Wirtschaftsfetisch sein wird, wer immer in Zukunft für die Schwachen und Schwächsten, die Armen und Ärmsten aufstehen wird, wer immer in Zukunft die Europäische Einigung als Projekt der Menschen retten kann – es wird nicht die alte Sozialdemokratie sein.

Es gibt in der SPÖ genug Leute, die sich der Partei in ihren Weg Richtung Abgrund stellen wollen. Gute Menschen, gebildete und schlaue, engagierte und kritische, mutige und progressive, junge und alte. Sie haben keine Chance. Ich gehöre nicht mehr zu ihnen. So sehr ich mir wünsche, dass ich im Irrtum bin, dass die Sozialdemokratie zu retten ist, so sehr ich den SozialdemokratInnen in der SPÖ den Erfolg auch wünsche – es gibt nichts was mich daran glauben lässt.

Sie werden nie die Möglichkeit haben, die Partei zu gestalten. Bis man in entscheidende Positionen kommt, hat man sich schon so oft verleugnen müssen, dass kaum noch jemand weiß, worum es ihm/ihr eigentlich ging. Positionen werden immer schwächer, Kompromisse werden geschlossen, Ärger wird hinuntergeschluckt. Karriere. Aufstieg. Macht. Wer Ideale verraten, FreundInnen betrügen und Menschen belügen kann, wird keine Bewegung erneuern. Wer das machen muss, bricht sich das Rückgrat. So oder so schließt das System eine kritische Masse an kritischen EntscheidungsträgerInnen aus.

Wo ist mein Platz in der SPÖ? Wahrscheinlich war er überhaupt nie da.

Meine SPÖ

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Die Politik der SPÖ ist auf den meisten Ebene nicht das, was ich unter sozialdemokratisch verstehe, viel eher entspricht sie dem Gegenteil davon. Niemand sagt, dass es keine Kompromisse geben soll, aber was unter Franz Voves in der Steiermark und Werner Faymann auf Bundesebene passiert, ist etwas ganz anderes.

Es sind die Aushöhlung der Sozialdemokratie, der Verrat an ihren Idealen, das Ersetzen von Inhalten durch Schlagwörter und Events, das Befolgen neoliberalen Dogmen, das widerstandslose Umfallen vor den reaktionären Kräften in der ÖVP, das Schielen nach rechts, etc. die mich aus der SPÖ treiben. Und wenn es in anderen Parteien nicht besser ist, dann hat das keine Bedeutung, dann ist das keine Rechtfertigung, es kann nicht der Anspruch der Sozialdemokratie sein, einfach nicht noch schlechter als andere zu sein. Und doch ist das alles was die SPÖ schafft. Wenn überhaupt.

Das österreichische Fremdenrecht und sein Vollzug sind menschenrechtswidrig, wenn nicht juristisch, dann zumindest moralisch. Gleiches gilt für das in der Steiermark eingeführte und vom Bund nicht beeinspruchte totale Bettelverbot. Beides trägt die Handschrift der SPÖ.

Ich bin es leid mich dafür zu schämen, was eine Organisation deren Mitglied ich bin, tut. Ich bin es leid zu versuchen an das „ohne uns wäre das alles noch viel schlimmer“ zu glauben – war die Sozialdemokratie nicht einmal für eine bessere Zukunft, statt für eine „weniger schlechte“ Gegenwart?

Ich habe eine starke Bindung an die Partei, und es tut mir im Herzen weh, aber als linker Sozialdemokrat sehe ich keinen Platz in der SPÖ für mich. Und ich frage mich, wie ich damit umgehen soll…

Depressionen

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Das ist kein politischer Blogeintrag. Zumindest nicht in erster Linie. Und dann doch. Aber der Ausgangspunkt ist ein anderer. Nämlich folgender: Ich habe Depressionen. Genauer gesagt, laut Diagnose eine mittelschwere chronische depressive Verstimmung. Deshalb gehe ich regelmäßig zum Arzt und nehme Medikamente. Antidepressiva. Das funktioniert gut, was aber für den weiteren Text irrelevant ist. In dem möchte ich mich nämlich damit beschäftigen, wieso es so schwer ist, vorangegangenes zu sagen und warum das furchtbar ist.

Jede zweite Woche liest oder hört man irgendwo von der “Volkskrankheit Depression”. Und damit ist das weite Feld der psychischen Probleme erst eröffnet. Ängste, Essstörungen, Borderline, Burnout, usw., bis hinauf zu schwersten Erkrankungen wie der Schizophrenie in all ihrer Furchtbarkeit. Meistens sind diese Krankheiten gut zu behandeln, verschwinden bis auf einen Schatten ganz oder lassen sich mehr oder weniger gut ins Leben integrieren. Trotzdem wird vielen Menschen nicht geholfen. Vermeidbare Suizide passieren. Menschen gleiten in Drogenabhängigkeiten ab, die zu verhindern gewesen wären oder die man in den Griff bekommen kann. Und das ist sicher nicht die Schuld der Betroffenen.

Es ist nicht ihre Schuld, dass man sich viel zu oft für eine psychische Krankheit schämen muss. Dass man anders behandelt wird. Fast wie ein Aussätziger oder ein Fremdkörper. Manchmal als ob man besonders zerbrechlich wäre, dann als ob man besonders schwach wäre. Und das von Menschen, die in ihrem gesamten Leben oft nicht einmal einen Bruchteil der Dinge ertragen und überstanden haben. Es ist so lächerlich auf jemand herabzusehen, der es schafft mit einer schweren Angststörung zu leben, diese zu überwinden. Es ist so falsch mit Menschen Mitleid für ihre schwierige Kindheit zu haben, anstatt sie für die immense Stärke die sie zeigen, indem sie trotzdem noch da sind, zu bewunderen. Eine psychische Krankheit ist nicht mehr oder weniger peinlich als eine physische Erkrankung. Meine Depression ist genauso wenig oder viel meine Schuld, wie deine Erbkrankheit die deinige ist. Psychische Probleme sind genausowenig ein Zeichen von Schwäche wie Krebs.

Psychische Erkrankungen sind vielleicht kein gesellschaftliches Tabu mehr. Aber von einem vernünftigen Umgang damit sind wir meilenweit entfernt. Es ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, dass die Behandlung von psychischen Problemen in keinster Weise adäquat vom Gesundheitssystem sichergestellt wird und mehr als nur eine Zwei-Klassen-Medizin herrscht. Wer arm und psychisch krank ist, kann sich auch gleich zum Verrecken hinlegen. Zumindest scheint das die Meinung der Republik Österreich und ihrer Regierung zu sein. Und die Betroffenen können noch nicht einmal dagegen protestieren, weil sie dann stigmatisiert werden und verschiedenste Nachteile in Beruf und Privatleben befürchten müssten.

Ich habe für mich eine Entscheidung getroffen, und ich bin froh und dankbar, dass das für mich möglich ist. Wenn mich jemand anders behandelt, weil ich sage “Ich habe Depressionen” oder “Ich nehme Antidepressiva”, etc., dann kann ich das ignorieren. Dann weiß ich “Ui, dass ist ein Idiot, ohne den versäum ich nichts.” Aber viele können das nicht. Niemand kann das immer. Die Welt ist keinte gute, sicher, und es wird immer etwas geben, das besser sein sollte. So wie es Psychotherapie auf Krankenschein geben sollte. Die Welt ist ungerecht, und wird es immer irgendwie sein. Aber wir alle die dazu in der Lage sind, sind moralisch dazu verpflichtet, diese Ungerechtigkeit zu minimieren. Und ich glaube ein gutes Betätigungsfeld dafür beschrieben zu haben.

Kriegspornographie

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Das amerikanische Magazin “TIME” hat am Cover seiner am 9. August erscheinenden Ausgabe ein Porträt einer jungen Frau aus Afghanistan, der von ihrem Schwager und ihrem Ehemann beide Ohren und die Nase abgeschnitten wurden, weil sie vor den Misshandlungen der Familie ihres Mannes fliehen wollte. Daneben die Überschrift “What happens if we leave Afghanistan”. Ohne Fragezeichen.

Im “Telepolis”-Artikel zum Cover wird dazu auf zwei Dinge hingewiesen: Einerseits dass “TIME” die Geschichte sicher nicht aus altruistischen Motiven bringt, und andererseits dass dies sehr gut zu einer von Wikileaks veröffentlichten CIA-Strategie zur Steigerung der Zustimmung zum Einsatz in Afghanistan passt. Vor allem aber wird an der klaren Position die das “TIME Magazine” bezieht kritisiert, dass verschwiegen werde “dass die Taliban bereits jetzt immer mächtiger werden und die neunjährige Truppenpräsenz mitsamt der Installierung einer korrupten Regierung und eines mangelnden Aufbaus die Menschen offenbar in die Hände der Taliban oder der Warlords treiben”.

In den USA selbst ist die Debatte längst voll im Gang, berichten europäischen Medien (wie z.B. der “SPIEGEL” und “Der Standard“). Von “emotionaler Erpressung” und “Kriegs-Pornographie” sprechen die Kritiker_innen, und davon dass das Magazin für eine für eine Beibehaltung des Status Quo eintrete und dafür das Thema Frauenrechte missbrauche.
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Kritik der österreichischen Politik

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Aus Interesse habe ich mich immer stärker an die SPÖ und somit die Parteienlandschaft im Allgemeinen angenähert. Mehr als um die Chance “etwas zu werden”, ging es mir darum zu sehen, wie die Dinge wirklich ablaufen. Denn dass eine Politikberichterstattung die dummen Menschen ausgeklügelte Strategien unterstellt, die kaum berücksichtigt was für ein psychologisches Profil man haben muss, um die Ochsentour einer Parteikarriere durchzustehen, die dafür aber per Du mit den Politiker_innen gerne etwas trinken geht, nicht so ganz die Wirklichkeit abbilden dürfte, war mir relativ bald klar. Ich ging aber auch davon aus, dass die Vorurteile die man so allgemein über die Politik hört, und die zu bedienen einen Jörg Haider groß gemacht hat, nicht in der Form zutreffen. Das war ein Irrtum.

Ich dachte, ich wäre nicht naiv, wenn ich davon ausgehe, dass es in jeder Partei korrupte Arschlöcher, verlogene Arschkriecher_innen und prinzipienlose Karrierist_innen gibt. Aber ich war naiv anzunehmen, dass das nicht im wesentlichen die Beschreibung des Systems ist. Das war falsch. Wahr ist vielmehr, dass das unmoralischste Szenario dass man sich in einem Rahmen der noch möglich ist (also ohne das öffentliche Institutionen stillstehen, weil alle dort für ihre Partei arbeiten), mit größter Wahrscheinlichkeit das zutreffende ist.

Das gilt für Gemeinde-, Landes- und Bundesebene. Öffentliche Infrastruktur ist prinzipiell zuerst für die Partei, dann für einen selbst und letztlich in Hinblick auf Wahlen, noch für irgendwelche (Schein)Aktivitäten da. Das Beziehungen alles und Qualität und Kompetenz nichts bedeuten, wird genausowenig hinterfragt, wie wenn die Gemeinde-, Landes- und Bundesbediensteten für Parteiarbeit angestellt werden. Kein Regierungsbüro in dem nicht Leute für die Partei arbeiten, die das Büro kontrolliert. Darüber herrscht breiter, parteiübergreifender Konsens weshalb auch noch keine Partei die anderen dafür offen kritisiert. Es haben inzwischen ja auch alle Parteien auf der einen oder anderen Ebene Zugang zu den Erweiterungsangeboten für die Parteizentrale.

Deshalb gibt es soetwas wie “in der Opposition erholen” in Österreich nicht, den obwohl die Parteienförderung gigantisch ist und die Regelung für Parteispenden um Korruption bettelt, wären insbesondere ÖVP und SPÖ von einer zentralen Möglichkeit ihre Leute für die Arbeit die sie für die Partei leisten, zu bezahlen, abgeschnitten. Keine staatliche Infrastruktur für die Partei nutzen zu können, ist ein wesentlicher Wettbewerbsnachteil.

Was sind das für Menschen, die in diesem Umfeld Karriere machen? Die politische Jugend, die Menschen die in der Partei gefördert werden, sind idR jene, die es geschafft haben, seit Jahren sämtlichen Wendungen, Lügen, Prinzipienverletzungen, etc. mitzumachen und in bekannt blöder Manier zu verkaufen, ohne davon aufgefressen zu werden (oder aber vollständig davon aufgefressen wurden und jetzt innerlich tot sind).

Diese Menschen sprechen wie Presseaussendungen und haben den Kontakt zu “normalen Menschen” verloren, als es darum ging, nicht für das ständige Verbiegen kritisiert werden zu wollen, nicht ständig auf die Schwächen der eigenen Partei angesprochen werden zu wollen (weil es nachvollziehbarerweise weh tut, weil ja wirklich viel Zeit, Arbeit, ja Herzblut investiert wird) und man sich deshalb unter Leuten bewegt, die einen verstehen, die so sind wie man selbst ist. Andere Parteisoldat_innen, die sich in der Folge gegenseitig bestätigen, wie gut sie sind. Und in der Regel sind das Leute, die deshalb eine Parteikarriere forcieren, weil sie sonst nirgends etwas geworden wären (erinnert mich an den interessanten “Datum”-Artikel über Guido Westerwelle).

Es gibt klassische Eigenschaft, ohne die man eine Parteikarriere nicht schafft. Manche davon treffen nicht in allen Fällen zu, es gibt sicher Ausnahmen, aber im wesentlichen gehören sie zum System. Wer in “der Partei” (welche auch immer) Karriere machen will, muss unterwürfig, demütig und gehorsam gegenüber allen Mächtigeren sein, zumindest bis zu dem Moment, wenn sich Verrat lohnt. Dafür braucht man selbstverständlich ein Talent zum Schauspielen bzw. Tausend Gesichter. Und eine gewisse Skrupellosigkeit gehört auch dazu, Leute abzusägen die einen aufgebaut haben, mit denen man immer Spaß hatte, etc. Dafür lohnt es sich, immer zu wissen wer was wann über wen gesagt hat (oder über was).

Und wenn man schon selbst nicht (total) korrupt ist, so muss man zumindest die Korruption der anderen und der Partei stillschweigend akzeptieren, wobei man vermutlich irgendwann als “komisch” auffällt, wenn man nicht mitmacht. Deshalb ist letztlich Prinzipienlosigkeit eine hervorragende Eigenschaft wenn man eine Parteikarriere anstrebt. Nur wer keine Inhalte hat, kann jede Scheiße verkaufen. An kaum jemand, ohne ihn näher zu kennen, werden manche dieser Aussagen so deutlich wie an Josef Cap, der wahrscheinlich jede politisch mögliche Position und ihr exaktes Gegenteil schon mindestens zweimal vertreten hat (und wieder kann ich auf einen Artikel in den “Seiten der Zeit” verweisen).

Teile dieses Textes habe ich geschrieben, als ich zum ersten mal verstanden und richtig gesehen haben, wie das politische System von innen aussieht. Für mich war es extrem desillusionierend festzustellen, dass es keine(!) politische Partei gibt, die nicht von hinten bis vorne verlogen, falsch, fern ihrer angeblichen Grundsätze und durch und durch korrupt ist. Wirklich. Politik tötet von innen. Was hier durchklingt, ist die ehrliche Frustration darüber, dass jedes Klischee, jedes Vorurteil, jedes Worst Case Sezenario zutrifft.