Das Wahlergebnis, grüne Realität und schwarze Träume

Österreich, der 29. September 2008. Flutwellen an Wählerstromanalysen, Detailergebnissen, Motivforschungen, Kommentare, Analysen und mehr brechen über das Land herein, das geschockt vor dem Wahlergebnis steht, das klar abzusehen war und so auch prognostiziert wurde (100 Punkte für die Meinungsforscher). Werner Faymann ist als Lahmer unter den Sterbenden so eine Art Wahlsieger. Jedenfalls ist seine Partei die einzige, die nicht nur gewonnen bzw. verloren hat. Gewonnen haben BZÖ und FPÖ. Verloren ÖVP, die Grünen, das LiF und die Liste Dinkhauser.

Nun - viele sprachen von einem “politischen Erdbeben”, nichts sei mehr so, wie es war. Könnte man diesen Leuten zubilligen, gerade nach Österreich gezogen zu sein, oder eine Krankheit zu haben, die sie zwingt das Jahr 1999 zu vergessen, ok - aber nein, das waren Journalisten. Österreich ist am 28. September 2008 nicht gewaltig nach Rechts gerückt, sondern zu der Normalität zurückgekehrt, die eine innere Krise der Rechten unterbrochen hat. Sicher, so stark sind sie nur wenn die Großparteien (ja, es sind Großparteien!) Mist bauen. Aber 20 % plus sind immer drinnen. Gerade wenn eine der beiden Großparteien, die ÖVP, ihnen den Boden so schön mittels Themensetzung (Angst vor Ausländern, Angst vor der Finanzkrise) aufbereitet (ernsthaft, was haben die Leute in der ÖVP gedacht - das Angst urplötzlich zur Wahl von Sachpolitikern verleitet, nachdem sie bisher immer Populisten gefördert hat?). Normalität also, aber mit Unterschieden.

2006 gab es eine Partei, die glaubte, aufgrund ihrer eigenen Leistungen den dritten Platz errungen zu haben, und ein Potential von bis zu 20 % der Stimmen zu haben. Dieselbe Partei rief dann für diese Wahlen einen Kampf um Platz drei aus, als alle Umfragen schon eher einen Kampf um Platz vier nahelegten. Letztlich wurde ein Wahlziel von 15 % ausgegeben, als klar war, dass ein Halten der 11 % vom letzten Mal sehr schwer wird. Der Chef dieser Partei sagte dann gestern Abend, dass es vielleicht doch nicht mehr Potential für eine grüne und liberale Partei die klar für die Grundrechte eintritt, gebe. Aber ihm sei lieber, das Potential sei so beschränkt, als dass die Grünen ihre Positionen aufweichen oder wechseln. Hätte Van der Bellen solche Aussagen vor der Wahl getan, und sich dafür LiF-Bashing und Träumereien von Erdrutschsiegen erspart, hätte das Ergebnis vielleicht sogar besser aussehen können.

2006 gab es noch eine Partei mit einer, vorsichtig gesagt, eigenen Realitätsinterpretation. Nämlich der, dass sich der Wähler geirrt habe, was schleunigst zu korrigieren sei. Was schiefgegangen ist. Trotzdem könnte man nun den Kanzler stellen, wovon etwa der steirische Landesparteivorsitzende Schützenhöfer spricht, schließlich gibt es eine “bürgerliche Mehrheit”. Was an BZÖ und vor allem FPÖ bitte “bürgerlich” ist, solange Rechtsextremismus, Rassismus und Kampf gegen das Verbotsgesetzt bleiben was sie sind, nämlich nicht bürgerlich, weiß ich zwar nicht, aber es muss wohl so sein, sonst wäre Schützenhöfer ein prinzipienloser Machtpolitiker.

Dennoch - nicht wenige in der ÖVP schwelgen in der Erinnerung an die “goldenen Jahre” von 2000 bis 2006, vor allem ab 2002, als man praktisch eine Alleinregierung stellte. Warum sollte man also nicht wieder in eine Regierung mit dem “Dritten Lager” gehen? Einfach gedacht, falsch gedacht. So leicht wie 2000 wird es nicht. Denn das Kräfteverhältnis hat sich dieses mal deutlicher zugunsten von FPÖ und BZÖ verschoben. Jörg Haider hat sicher noch eine Rechnung mit Wolfgang Schüssel offen, so billig wie 2000 gibt er sich nicht. Will die ÖVP den Kanzler, wird sie mehr Ministerien, an beide Parteien geben müssen, als 2000. Abgesehen davon, dass es moralisch geboten wäre, die FPÖ vom Justizministerium (wenn wir das Verbotsgesetz schon nicht abschaffen können, dann setzten wir einfach alle Anklagen per Weisung aus. Geht nicht? Mach ma trotzdem.) fernzuhalten, ist die Personaldecke der Rechten so dünn, dass Hubert Gorbach danach wohl als respektabler Politiker dastehen könnte (so er nicht ein Kambäck feiert).

Wird die ÖVP dazu bereit sein? Wird ihr (neuer) Obmann überhaupt Kanzler einer solchen Regierung sein wollen? Heute steht ab 17 Uhr der Bundesparteivorstand am Programm. Nach den Interviews mit den Landeshauptleuten von OÖ und NÖ, die beide eine lange Liste an offenen Rechnungen mit Wolfang Schüssel habe, könnte da auch eine Nacht der langen Messer bevorstehen.

Noch Hoffnung für die Grünen?

Die Aufmerksamkeit “grüner Blogger” wie Christoph Chorherr und Helge Fahrnberger konnte heute Georg Guensberg mit dem Artikel “Warum die Grünen noch eine Chance haben…” auf sich ziehen. Darin legt er drei Thesen dar, wieso die Grünen Chancen auf Platz 3 hätten.

Ich verstehe, dass “Grüne” (Sympathisanten, Wähler, Politiker) das einerseits gerne glauben und andererseits versuchen müssen, dass es auch andere glauben (immerhin haben die Anhänger der Grünen gemeinsam mit denen der ÖVP den schwächsten Glauben an einen Erfolg ihrer Partei, vgl. derstandard.at). Dennoch - der “Kampf um Platz 3″ war meiner Meinung nach nie ein realistisches Ziel, sondern nur der Versuch, einen Wahlkampfaufhänger zu schaffen, für den die Mitglieder, Anhänger und Funktionäre rennen. Ich habe schon öfter die Befürchtung geäußert, dass die Grünen froh sein werden müssen, wenn sie die 11 % vom letzten Mal halten. Daran ändert auch der eingangs erwähnte Artikel nichts. Aus folgenden Gründen:

Die erste These lautet, dass sich die Großparteien auf Stimmenfang rechts der Mitte konzentrieren, weshalb links mehr Platz bleibe, und dass das Verhalten der Großparteien außerdem noch eine zusätzliche Motivation für Linke schaffe, diese nicht zu wählen. Für mich ist das so nicht haltbar. Die ÖVP bewegt sich im Wahlkampf weit rechts (was gar nicht so neu ist), von der SPÖ habe ich dergleichen nicht mitbekommen. Der Programm lautet schlicht Faymann (der sich immer wieder öffentlich scharf von der FPÖ, dem BZÖ und deren Ausländerpolitik distanziert). Enttäuschte Linke wird dies SPÖ kaum verlieren, die sind schon bei den Grünen. Der kleine Teich der “freien Linken” wurde bisher nur von Grünen und KPÖ bearbeitet, jetzt kommen die LINKE (auch die paar Stimmen werden jemandem fehlen) und vor allem das LiF dazu. Meiner Einschätzung nach hat sich die Ausgangslage für die Grünen hier verschlechtert.

Die Grundlage der zweiten These bilden Spekulationen über eine geringe Wahlbeteiligung. Dies könnte den Grünen helfen, da

Generell gilt: Je geringer die Wahlbeteiligung, desto höher der Anteil der GRÜNEN und Liberalen am Stimmenanteil, da deren WählerInnenschaft tendentiell eher schon zu einer Wahl geht als das klassisch rot-blaue Soziomilieu.

Das halte ich für falsch. Gerade die klassisch rot-blau-(schwarze) Wählerschaft ist noch relativ treu bzw. leicht zu mobilisieren. Für die Grünen gilt das so nicht, das hat ihre “Zielgruppe” in einigen Urnengängen in der Vergangenheit unter Beweis gestellt (die Frage an die Grünen, warum man wieder unter dem Umfragewerten geblieben ist, gehört schon fast so sehr zu Wahlabenden wie die Hochrechnungen). Sicher, ein Fernbleiben enttäuschter oder verunsicherter Stammwähler von Rot oder Schwarz könnte den Grünen nützen - aber meiner Erinnerung nach, würde dies der FPÖ (und vielleicht dem BZÖ) doch noch deutlich mehr bringen.

Die dritte These lautet, dass das Rennen um Platz 1 entschieden sei. Deshalb könnte sich die öffentliche (mediale) Aufmerksamkeit auf das Rennen um Platz drei konzentrieren, denn

Meist leiden die GRÜNEN darunter, dass sie im Rennen um Platz 1 nicht mehr vorkommen. Es entscheiden die kommenden Tage, welches Rennen wichtiger ist.

Auch diese These lässt sich in meinen Augen nicht halten. In den letzten Tagen habe ich keine Zeitung in die Hand bekommen, in der nicht von einem knappen Rennen um Platz 1 geschrieben wird. Tatsächlich liegen die beiden Großparteien, bedenkt man die Schwankungsbreiten, ungefähr gleichauf. Ganz anders die Situation der Grünen in den Umfragen - sie liegen näher beim fünftplatzierten BZÖ als bei der drittplatzierten FPÖ. Niemand außer den Grünen spricht von einem Rennen um Platz drei, außer man will sich über die Grünen lustig machen (wie es H.C. Strache mal getan hat).

Sicher - die letzten Tage vor der Wahl sind entscheident. Die Parteien werden in den kommenden Tage noch einmal alles was sie haben, in die “Schlacht” werfen. Die ÖVP schießt sich in zahlreichen Inseraten scharf auf Faymann ein. Die Nationalratssitzung am Mittwoch hat einen offenen Ausgang. Das könnte zu einer Erosion der SPÖ führen, von der die Grünen profitieren. NEWS (oä) könnte noch einmal, verkaufsfördernde Skandale (oder Skandälchen) über Strache oder andere rechte Politiker bringen, was sicher zu einer Mobilisierung der grünen Wähler beitragen und (vielleicht, bisher war davon nichts zu bemerken) die FPÖ schwächen würde. Noch einiges mehr an Überraschungen ist denkbar. Die Umfragen sind schon länger nicht mehr punktgenau richtig gelegen (allerdings schnitten die Grünen wie gesagt bei der Wahl meist schlechter ab als in den Umfragen). Das die Grünen Platz 3 aber ohne ein wirklich massives “Politbeben” erreichen, halte ich leider für ausgeschlossen.

Eine Karte der Wahlplakate

Zur Erinnerung (und weil ich mangels Kamera nichts außer “Werbung” beitragen kann):

“Internetveteran” (Zitat aus dem “Falter”) Max Kossatz hat die tolle Aktion “Wahlplakate 08” gestartet:

Einfach Wahlplakat(e) fotografieren (Bildgröße ist egal nur sollte das Wahlplakat erkennbar sein), auf Flickr uploaden, dann mit Hilfe der Funktion “Map” (wie das geht erklärt dieser Screencast)auf der Landkarte dort positionieren wo das Foto gemacht wurde oder eine Kamera verwenden die Geodaten (z. B. via GPS) beim fotografieren speichert (z. B. das iPhone) und dann mit dem Tag wp08at auf Flickr versehen und öffentlich zugänglich machen (ist meistens die Defaulteinstellung). Innerhalb von rund zehn Minuten sollten die mit dem Tag wp08at versehenen Bilder auf der Karte erscheinen.

Eintrag bei “Wissen belastet”

Sehr interessante Seite, die umso interessanter wird, je mehr Fotografen sich beteiligen.

Strache, die alte Nazi-Sau?

Nach “LiF-Schmiergeldaffäre Reloaded” kommt es nun zur Neuauflage der “Fotoaffäre” von HC Strache. NEUWAL (wer sonst?) informierte top-aktuell (10 Minuten vor der ersten Reaktion der FPÖ mittels Presseaussendung) via twitter davon, dass NEWS nun die unzensierten Bilder der “Paintballspiele” des jungen HC veröffentlicht. Und zwar brutal. Auf dem Cover ein Bild von Strache, darüber der Titel “Er hat euch belogen”. Der Vorwurf den NEWS erhebt, hat es in sich. Strache habe dem ORF damals zwar Bilder zur Verfügung gestellt, allerdings waren diese teilweise zensiert bzw. manipuliert. Auf den unzensierten seien nun Waffen zu erkennen, was den Verdacht, dass es sich um “Wehrsportübungen” (ihrer Natur nach rechtsextrem) gehandelt hat, nährt. Für NEWS hat deren Anwalt Dr. Ganzger Strache wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Verbotsgesetz angezeigt. Für Strache und alle anderen Beteiligten gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung.

Wer steckt hinter den Bildern? Nun, mit den Bilder hat man schon bei ihrem ersten Auftauchen Ewald Stadler, von Strache “gemobbt”, nun beim BZÖ, in Verbindung gebracht. Da liegt die Vermutung nahe, dass er die Originale aufgehoben haben könnte, bis er damit richtig Schaden anrichten kann. Dieser Zeitpunkt ist nun gekommen.

Die FPÖ spricht in einer ersten Presseaussendung davon, dass die ” ‘Enthüllungen’ alte Hüte” seien, und dass damit nur bewiesen sei, dass der Slogan “SIE sind gegen IHN, weil ER für EUCH ist” zu recht auf den FPÖ-Plakaten steht. Allerdings stellt sich wohl nicht nur Karl Öllinger (Grüne) in einer Aussendung die Frage: “Warum hat Strache versucht, eine - wie er es nennt - ‚Jugendsünde’ derart zu verharmlosen?”. Das die Grünen nur die erste, und nicht die einzige Partei sein werden, die jetzt auf Strache “losgeht”, dürfte klar sein.

Eine Frage die mich beschäftigt ist aber: Warum fährt NEWS einen dermaßen brutalen Kurs gegen die FPÖ und Straches Person? NEWS-Gründer Wolfgang Fellner (dem immer noch ca. 18 % der Verlagsgruppe gehören. Zu den Eigentumsverhältnissen bei NEWS/Mediaprint ist diese Grafik bei Wikipedia sehr zu empfehlen.) ist in diesem Wahlkampf schon als sehr BZÖ-lastig im Kampf um das “Dritte Lager” aufgefallen. Sonst fällt mir jetzt keine Erklärung ein.

An sich klingt die Verbindung Stadler-BZÖ/Haider-Fellner-NEWS schlüssig, aber das reicht nicht. Indizien lassen sich sicher auch für andere Theorien finden.

Für die FPÖ, wie gelassen sie sich auch gibt, drohen diese Nationalratswahlen trotz (fast) sicherer Zugewinne zur Niederlage zu werden. Man startete als DER erwartete Wahlsieger, und die Latte von 20 % schien nicht zu hoch, eher fragte man sich, um wie viel die FPÖ darüber liegen würde. Selbst Überlegungen ob nicht der zweite Platz einer der beiden “großen” Parteien gefährdet sei, schienen so absurd nicht.

Doch die ÖVP stabilisierte sich und die SPÖ kam auf Touren. Der Liebesentzug der Krone. Kleinparteien (Dinkhauser, RETTÖ) die Prozentpunkte kosten. Dann kam Jörg Haider. Inzwischen legte sich Strache selbst auf das bescheidene Wahlziel von 15 % fest. Und jetzt das.

Langsam wird es brutal…

Die Grünen schlagen tief gegen die Liberalen (LiF): Sie haben Vorwürfe, die bereits 2006 gegen Alexander Zach und Hans-Peter Haselsteiner erhoben wurden, nun wieder ausgegraben. Schon zuvor hatten sie dem LiF vorgeworfen, im Fall Omofuma “zu passiv” agiert zu haben. Nackte Panik? Ehrliches Aufklärertum? Letzteres wahlkampfbedingt durch ersteres?

In der heutigen ZiB 2 wurde dazu Hans-Peter Haselsteiner interviewt. Er bemühte sich, alles als inhaltslose Wahlkampftiefschläfe der Grünen darzustellen, allerdings tat er sich mit den Fragen von Armin Wolf schwer und wirkte nicht immer unbedingt sicher. In meinen Augen ist zwar das von ihm vorgebrachte Argument, die Staatsanwaltschaft Ungarns hätte die Vorwürfe bereits 2006 geprüft, und für haltlos befunden, juristisch stichhaltig. Aber wie Armin Wolf gut nachfragte - wo liegt die Grenze zwischen Demokratiepflege und Korruption? Haselsteiner vermied eine konkrete Antwort.

Die Optik ist schlecht. Für das LiF, ohnehin nur (wenn überhaupt) knapp über den für den Einzug in den Nationalrat notwendigen 4 %, könnte dies das Aus bedeuten.

In einem dem Interview vorangestellten Interview meinte Peter Pilz, das es zwei Bereiche gebe, in denen der Staat groß investiere - Rüstungs- und Bauindustrie (zu welcher Hans-Peter Haselsteiners STRABAG gehört). Deshalb müsse man gerade hier aufpassen, dass niemand aus diesen Branchen signifikanten Einfluss auf den Staat bekommt. Auch in seinem Blog geht Pilz auf das Thema ein, und stellt sich (und allen Lesern) sechs Fragen:

1. Wie viele Parteien haben Sie im Zusammenhang mit Bauprojekten in Ungarn „gefördert“?
2. Fördern Sie neben liberalen auch sozialistische, nationalistische und konservative Parteien?
3. Warum verwenden Sie zur Parteienfinanzierung das Liberale Institut?
4. Welche Parteien haben Sie bereits in Österreich finanziert?
5. Haben Sie die FPÖ bzw. das BZÖ finanziert?
6. Wie rechtfertigen Sie, dass sich einer der größten öffentlichen Auftragnehmer eine Partei kauft, eine Nationalratskandidatur finanziert und so für sich ein Ministeramt anstrebt?

Bis auf Frage Nr. 5 (da wäre die SPÖ, die dem LiF ja 2006 einen Sitz im Nationalrat verschafft hat, nahe liegender), frage ich mich das auch.

Das LiF gibt sich ob der Anschuldigungen enttäuscht, und spricht davon, dass dies ein “weiterer Beitrag der politischen Unkultur der Diffamierung, Beleidigung und Unterstellungen” sei.

Peter Pilz, eben erst beim Bundeskongress der Grünen klar auf den von ihm angestrebten (mit Rücktrittsdrohungen) vierten Platz gewählt wurde, ist, nun auch als “Aufdecker”, wieder groß da.

Fotografiert Wahlplakate…

… und stellt sie dann hier online, genauer gesagt:

Einfach Wahlplakat(e) fotografieren (Bildgröße ist egal nur sollte das Wahlplakat erkennbar sein), auf Flickr uploaden, dann mit Hilfe der Funktion “Map” (wie das geht erklärt dieser Screencast)auf der Landkarte dort positionieren wo das Foto gemacht wurde oder eine Kamera verwenden die Geodaten (z. B. via GPS) beim fotografieren speichert (z. B. das iPhone) und dann mit dem Tag wp08at auf Flickr versehen und öffentlich zugänglich machen (ist meistens die Defaulteinstellung). Innerhalb von rund zehn Minuten sollten die mit dem Tag wp08at versehenen Bilder auf der Karte erscheinen.

Die Idee und Umsetzung von “Wahlplakate 08″ stammt von Max Kossatz, der in einem entsprechenden Blogeintrag die Entstehungsgeschichte erklärt. Tolle Idee, hätte ich eine Kamera, würd ich mitmachen…

Was zuviel ist…

ist zuviel. Eine alte Weisheit, die jene Menschen, die Wilhelm Molterer (ÖVP) für die aktuelle Kampagne mit dem Computer “nachbearbeitet” haben, in meinen Augen bedenken hätten sollen. Ist mir gestern in einem Zeitungsinserat aufgefallen, und auch auf dem Foto (vom Titelblatt des Wahlkampfprogrammes) sieht er eher aus wie eine polierte Puppe. Das Vergleichsbild stammt von einer Wanderung zum Hütteneck vom 2. August 2008.

Yes we can! For CHANGE today!

Strache klaut bei Obama
Strache stiehlt Obama die Website

“i don’t give a f*** auf quellenangaben”

Nicht ich - sondern “Adlabert Kafka”. Aber der Reihe nach:

Die Bundesjugendvertretung, eine Organisation ohne tieferen Sinn, sieht man von der Beschäftigung politischer Talente und Protegierter ab, hat nämlich ein Blog gestartet, das zur kritischen Beobachtung des Wahlkampfs dienen soll, denn die Jugend habe genug von den Grauslichkeiten.

Dort wurde am 29. August ein Beitrag (genauer gesagt eine Fotomontage, der Text war ja ein Zitat) von Zwischruf.at geklaut, nämlich wirklich geklaut, da es (zuerst) keinen Hinweis auf den Ursprung gab (mit fragwürdiger Begründung). Näheres beim Betroffenen.

Das interessante (oder auch dämliche) an grauslich.at ist aber, dass man sich nur mit Hinterlegung eines Benutzernamens und einer E-Mail-Adresse registrieren muss, und schon veröffentlichen kann, was man grauslich findet. Hab ich auch gleich getan, ich finde Copyrightsverletzungen nämlich grauslich. Mal schauen, wie lange der Eintrag stehen bleibt. Screenshot hab ich jedenfalls.

Würde Paris Hilton ÖVP wählen?

Aus welchem Medium (ein Tipp: von welcher Partei) stammt dieses (schlecht gescannte) Bild? Es handelt sich um ein Rätsel. Woher stammt dieses Bild? Ratet. Die Auflösung gibt es nach dem Klick. Weiterlesen

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