In 10 Tagen beginnt die 3tägige ÖH-Wahl 2011, und plötzlich stehen die Fraktionen im Rampenlicht. So auch der SPÖ-nahe Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), bei dem ich seit 2009 Mitglied bin. Warum bin ich beim VSStÖ aktiv? Diese Frage ist nicht ganz so schlimm wie “Warum bin ich bei der SPÖ?”, verdient aber trotzdem Aufmerksamkeit und Gedanken.
Entscheident war der Zufall. Als ich Ende 2006 entschieden hatte, es mit hochschulpolitischer Aktivität zu versuchen, reagierte nur der VSStÖ Graz auf meine Kontaktaufnahme, GRAS (Grüne) und KSV (KPÖ) nicht. So kam es, dass ich ihm ÖH-Wahlkampf 2007 vom VSStÖ “verheizt” (und gleichzeitig von seiner damaligen Ideologielosigkeit abgeschreckt) wurde. Das reichte, um mich erst einmal vom Verband zu entfernen. Doch ganz riss der Kontakt nicht ab, und je näher die ÖH-Wahl 2009 kam, desto näher kam ich wieder dem VSStÖ. Nach moderatem Einsatz im Wahlkampf wurde ich für den VSStÖ auf der ÖH Uni Graz, wo der Verband erstmals seit langem wieder in der Exekutive vertreten ist (in einer Koalition mit GRAS und Aktionsgemeinschaft (ÖVP)), Sachbearbeiter im Sozialreferat. Und auch gleich Mitglied des VSStÖ.
Das zur Geschichte. Natürlich hätte ich jederzeit aufhören oder die Fraktion wechseln können. Der Zufall von 2006 war ein Wink, nicht mehr. Meine politische Sozialisation war eine sozialdemokratische, das spielt, bei aller Selbstreflexion, eine nicht zu unterschätzende Rolle. Nachdem ich voll in den VSStÖ integriert war, was erst im Laufe des Jahres 2009 passierte, trug ich lange brave meine “Fraktionsscheuklappen”, so dass sich die Frage, ob ich bei der richtigen Fraktion bin, gar nicht stellte. Ich wusste ja, “wir” sind die Guten, der Rest ist im besten Fall unfähig.
Menschen statt Fraktionen
Mit der Zeit aber saßen die Scheuklappen locker, und mein politischer Ehrgeiz verflog. Ich redete nicht mehr mit anderen ÖH-Fraktionen, sondern mit Menschen. Das macht einen großen Unterschied. Faszinierend ist, wie oft die Gesprächssituation dadurch für das Gegenüber völlig unverständlich oder verwirrend wird. Das ist ein erschreckendes Symptom des Paralleluniversums, dass die ÖH Uni Graz (vermutlich auch jede andere ÖH, aber ich kenne eben nur die eine) bildet. Inzwischen bin ich an einem Punkt angelangt, an dem ich es nicht mehr aushalte, Menschen nach Fraktionen zu unterscheiden. Gesprächssituationen in denen das passiert (und man rutscht nur allzu leicht in dieses Verhaltensmuster), gibt es häufig, und jedes dieser Gespräche führt mich ein Stück weiter von “der ÖH” weg.
Mit der größeren Distanz und ohne die Scheuklappen war mir aber auch klar, dass der VSStÖ keineswegs makellose Arbeit leistet, und dass die anderen Fraktionen keineswegs Zusammenschlüsse von unfähigen oder bösartigen Menschen sind. Zumindest nicht alle. Und weil ich trotz allem ein politischer Mensch bin, stellt sich dadurch die Frage “Warum VSStÖ?” erneut.
Warum VSStÖ?
Ein Ausschlussverfahren schafft Abhilfe. In Graz gibt es an aktiven Fraktionen die Aktionsgemeinschaft, die GRAS, den KSV, den VSStÖ, die Fachschaftsliste (FLUG), die NSDA den RFS und die Veritas (eine mit den libertären JuLis verbundene Liste). Scheide ich ganz grob ideologisch aus, fallen Rechtsaußen (RFS), bürgerlich/reaktionär (Aktionsgemeinschaft, GRAS), neoliberal/libertär (Veritas) und vollkommen beliebig (Fachschaftsliste) weg. Legt man bei den verbliebenen Fraktionen den “Demokratie ist gut, Stalin schlecht”-Filter an, bleibt nur mehr der VSStÖ übrig.
Der VSStÖ hat ohne Zweifel Schwächen und ideologischen Ungereimtheiten. Aber der kleinste gemeinsame Nenner, der aus dem Verband eine Fraktion macht, ist der für mich entscheidende Schwerpunkt. Wenn der VSStÖ im Wahlkampf sagt “Wir sind die einzige Fraktion, die Politik und Service verbindet”, dann ist das auch so gemeint. Der VSStÖ wird den gesellschaftspolitischen Zielen, für die etwa die GRAS die ÖH instrumentalisiert, nie etwas in den Weg legen, er teilt sie ja in der Regel. Aber die Mitglieder des VSStÖ sind meist eher in der tatsächlichen ÖH-Arbeit – Beratung, Broschüren erstellen, Studierende informieren, mit der Uni verhandeln, die interne Organisation der ÖH am Laufen halten, etc. – tätig. Weil das der erste und eigentliche Zweck der ÖH ist.
Wenn der VSStÖ im Wahlkampf sagt “Wir setzten unseren Schwerpunkt auf Soziales, und das schon lange”, dann stimmt das. Ohne den VSStÖ hätte es z.B. an der ÖH Uni Graz keine Erhöhung des Sozialtopfes (eine Notfallunterstützung für Studierende) und keine Ausweitung des BezieherInnenkreises gegeben. Das ist etwas das mir wirklich sehr am Herzen lag und auf das ich sehr stolz bin. Ich bin im Sozialreferat für den Sozialtopf zuständig, und kenne daher die Menschen, die allen Klischees von jungen Familien oder AlleinerzieherInnen in Not entsprechen, die ich andernfalls hätte wegschicken müssen. Deren absolut begründete Ansuchen ich andernfalls hätte ablehnen müssen. Weil das Geld verbraucht wäre. Oder die Richtlinien veraltet, zu restriktiv oder einfach idiotisch gestaltet sind. Dass dies nicht der Fall ist, dass sich das geändert hat, ist ein Verdienst des VSStÖ Graz. Und deshalb bin ich beim VSStÖ.