Feuerhaken

netzpolitik berichtete vor einiger Zeit über eine Liste von LobbyControl die deutsche Gesetze enthält, an denen Lobbyisten “mitgearbeitet” haben:
In den letzten fünf Jahren haben demnach an 30 Gesetzen Lobbyisten aus Unternehmen und Verbänden mitgeschrieben. So arbeiteten z.B. ein Beschäftigter der Deutschen Börse AG und ein Mitarbeiter des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands im Bundesfinanzministerium an der [...]

Und zwar einer, der mir besonders am Herzen liegt. Deutschland gedachte schon am Freitag, 9. Mai dem 75. Jahrestag der Bücherverbrennung am 10. Mai 1933 (zum Thema gibt es auch diese Homepage). Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler hielt dazu eine, wie ich finde, bemerkenswerte Rede (Volltext). Hier einige Auszüge:

Wir erinnern uns heute mit Scham daran, [...]

Nein, ich bin kein Anhänger der Formel “Wenn x der Wirtschaft schadet, ist x schlecht und zu verhindern bzw. abzuschaffen”. Aber das immer wieder reproduzierte Mantra dass die Rauchverbote der Gastronomie nicht schaden würden, geht mir ob der logischen Unwahrscheinlichkeit doch auf die Nerven (und weil es zu oben genannter Formel implizit zustimmt). Die BILD-Zeitung [...]