Ein Video der EU-Kommission das daran erinnern soll, woher die EU eigentlich kommt. Ein wenig langatmig, aber es ist wichtig nicht zu vergessen wieso die Europäische Union den Friedensnobelpreis 2012 bekommen (und auch verdient) hat, für
“over six decades contributed to the advancement of peace and reconciliation, democracy and human rights in Europe”
Der 16. August ist ja schon ein wenig her, aber an diesem Tag erschien eine kleine Perle die ich zufällig fand und die ich einfach teilen muss.
Neues Land, Nr. 33, 72. Jahrgang
In der Wochenzeitung des Steirischen Bauernbunds “Neues Land” erschien ein Kommentar von Josef Kaltenegger (siehe Screenshot) in dem dieser sich ob des “Schüren[s] von Neid und dem Hetzen” in Österreich “wie in einem schlechten Film” fühlt. Hetze – an wen denkt man da, wenn nicht an die SPÖ?
Opfer sind natürlich “mit besonderer Vorliebe” die Bauern. Und zwar so, dass die SPÖ Kaltenegger “an die Täter im letzten Jahrhundert” erinnern, “die ohne
Rücksicht auf Verluste Menschen und Völker mit Lügenpropaganda aufhetzten.”. Da ist klar, dass er sich fragt wo “die Lichterketten gegen die Hetzer, welche laufend meinen, man müsse auf den Bauern herumhacken oder gegen die „Reichen“ hetzen?” bleiben.
Selbst Josef Kaltenegger kennt “niemanden, der mit einer derart brutalen Hetzerei versucht, Politik zu machen.”. Denn “Man kann den Freiheitlichen viel unterstellen, mit dieser Art überholt die SPÖ sie aber rechts.”.
Es ist mühsam, das geringere Übel zu finden, wenn man die Naivität, dass es da jemand gibt, für den man stimmen kann, hinter sich gelassen hat. Keine Frage – es ist wichtig von seinem demokratischen Wahlrecht gebraucht zu machen, aber manchmal würde ich einfach gerne “Leckts mich am Arsch” über den Stimmzettel schreiben. Aber ungültig wählen ist eine Botschaft die selbst wohlmeinende Politiker unmöglich richtig interpretieren können. Es gibt einfach keine Information dazu wer wie warum ungültig wählt.
Aber zu Graz. Seit die Gemeinderatswahl vorverlegt wurde beschäftigte ich mich mit meiner Wahlentscheidung. Entscheidend weitergekommen bin ich damit nicht. No-Gos kristallisieren sich schneller heraus als Favoriten. Also, wen werde ich (eher) nicht wählen:
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Die Doku-Reihe „Into The Universe with Stephen Hawking“, ein Tipp für interessierte Laien. Einfach und anschaulich werden (auf Englisch) große Fragen zum Universum diskutiert – die Möglichkeit von Zeitreisen, die Existenz von Aliens und natürlich die Frage wo alles herkam und wo es hingehen könnte. Aus der Beschreibung der offiziellen Seite:
Into The Universe with Stephen Hawking is an epic new kind of cosmology series, a Planet Earth of the heavens. It takes the world’s most famous scientific mind and sets it free, powered by the limitless possibilities of computer animation. Hawking gives us the ultimate guide to the universe, a ripping yarn based on real science, spanning the whole of space and time — from the nature of the universe itself, to the chances of alien life, and the real possibility of time travel.
Alle drei Videos in voller Länge:
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Er [Jörg Haider, Anm.], der Junge, verbündete sich mit den Alten, denen Norbert Steger und Friedhelm Frischenschlager zu wenig deutschnational waren. Statt einer liberalen Partei der Mitte, wie sich das die Steger-FPÖ vorgestellt hatte, sollte die FPÖ zu ihren Wurzeln zurückkehren. Und zu diesen zählt Georg Schönerer ebenso wie Adolf Hitler.
Pelinka, Anton: Nach der Windstille. Wien, 2009 S. 50-51
Wer sich nicht zuordnet, wer in einer fragmentierten Gesellschaft wie der österreichischen die unbedingte Loyalität verweigert, bleibt als Einzelgänger übrig. Die Lehensherren der einen Seite haben jedes Verständnis dafür, wenn man sich dem Feudalsystem der anderen Seite unterordnet. Kein Verständnis haben sie jedoch, wenn man sich der Vasallentreue der einen Seite entzieht, ohne zur anderen Seite überzugehen. Die Interessenslage ist klar: Das Gesamtsystem braucht Fahnenträger. Sekundär ist, welche Fahne man schwingt; wichtig ist, man tut es. Wer sich weigert, das Lob eines Lehensherrn zu singen, hat letztlich alle Hierarchien gegen sich.
Pelinka, Anton: Nach der Windstille. Wien, 2009 S. 50-51 (erstmals 1985 so publiziert)
Radlegger: Wir müssen einmal klarlegen, welche Menschen wir aus der Schule verabschieden wollen. Bei uns loben Lehrer diejenigen Schüler, die ruhig sind, gut zuhören und Hefte tragen helfen. Dann loben Arbeitgeber ihre Mitarbeiter, die ruhig und verlässlich sind. Dann suchen sich Parteien die Leute, die loyal sind und gut Zettel verteilen. Ob jemand gelegentlich sperrig oder kritisch ist, wird nie lobend erwähnt. Bei uns wird alles belohnt, was auf Sekundärtugenden beruht. Und die Primärtugenden fallen unter den Tisch.
profil: Welche meinen Sie?
Radlegger: Courage. Toleranz, die nicht auf Gleichgültigkeit beruht, sondern sich für etwas einsetzt. Mitmenschlichkeit, man kann auch Solidarität sagen, die nicht im oberflächlichen Schulterklopfen besteht. Und Offenheit. Solche Primärtugeden sind in der SPÖ nicht gefragt. Laura Rudas und Niko Pelinka sind die Inkarnation der Sekundärtugenden.
Wolfgang Radlegger im Interview mit Eva Linsinger. profil 36, 5. September 2011, S. 23
Dass sich der ebenfalls antisemitische Gewerkschaftspräsident von Dollfuß’ Gnaden, Johann Staud, von Hitlers Gesandtschaft in Wien finanzieren ließ, wurde von mir nicht erstmals entdeckt, sondern nur in meine Analyse aufgenommen – ohne dass dieses doch erstaunliche Faktum von den Apologeten, die den Ständestaat primär als Widerstandsaktion gegen Hitler sehen wollten, in irgendeiner Form zur Kenntnis genommen wurde.
Als ich knapp zwei Jahrzehnte später mich intensiver mit Karl Renner beschäftigte, entdeckte ich, dass Renner nicht nur im April 1938 sein bekanntes “Ja” zur Anschlussparole der Nationalsozialisten veröffentlicht hatte – ohne jeden Zwang; dass er darüber hinaus im Oktober 1938 eine Publikation zu veröffentlichen versucht hatte, die das “Münchner Abkommen” als besondere Weisheit europäischer Politik lobte. Dieser zweite Anpassungsschritt wurde von der Sozialdemokratie nach 1945 de facto unterschlagen, er taucht in keiner der sozialdemokratischen Renner-Hagiographien auf.
Beide Zitate: Pelinka, Anton: Nach der Windstille. Wien, 2009 S. 9
Ich interessiere mich für Politik. Der Satz stimmt solange ich zurückdenken kann. Als kleines Kind interessierten mich die Plakate die mein Vater für die SPÖ klebte, die Kandidaten, seine Arbeit in der SPÖ und im Gemeinderat meines Heimatorts. Der erste Wahlkampf an den ich mich erinnern kann, war mit Vranitzky (SPÖ) und Busek (ÖVP). Die erste Nationalratswahl die ich bewusst mitverfolgt habe, war 1999. In diesem Sinn wurde auch ich 2000 von der blau/schwarzen Regierungsbildung politisiert. Das mündete aber vorerst in keinem politischen Engagement. Die Parteien interessierten mich in dieser Hinsicht kaum.
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Heute gaben Julian Assange and Kristinn Hrafnsson von Wikileaks eine Pressekonferenz in London. Ebenfalls dabei war Bernd Fix von der Wau Holland Stiftung, die seit 2009 zentraler Spendensammler für Wikileaks war. Assange gab einen kurzen Rückblick auf die Probleme mit denen Wikileaks seit Ende 2010 konfrontiert ist, das bezieht sich vor allem auf die Blockade der Spendenmöglichkeiten an Wikileaks durch Visa/Mastercard, Paypal und andere. Diese Blockade ist seit 10 Monaten unverändert aufrecht.
Hrafnsson präsentierte die Schätzung, dass Wikileaks dadurch um bis zu 90 % weniger Spenden erhalten habe, als im Jahr zuvor. Rechnet man von den letzten 24 Stunden vor der Blockade hoch, würde dies bedeuten dass Wikileaks 15 Millionen $ entgangen sind. So erwartet man nun 70.000 $ für das Jahr 2011, sollte die Blockade aufrecht bleiben. In den letzten Monaten wurde auf Geldreserven zurückgegriffen, die sich nun aber dem Ende zuneigen. Daher wurde heute bekanntgegeben, dass Wikileaks ab sofort seine Veröffentlichungen einstellt, und alle verfügbaren Mittel auf die Bekämpfung der Blockade auf dem Rechtsweg konzentrieren wird.
Wikileaks Anwälte haben in verschiedenen Staaten begonnen, gegen die Blockade vorzugehen. Im Juli hat man sich an die EU-Kommission gewandt, deren Entscheidung darüber, ob sie ein Verfahren einleitet, für Mitte/Ende November erwartet wird. Hoffnungen scheint man vor allem auf Europa und die EU zu setzen, immerhin geschieht die Blockade ohne rechtliche Grundlage und wird von großen US-Konzernen (auf angeblichen politischen Druck aus Washington) aufrecht erhalten.
Assange betonte, dass Wikileaks am Ende des Jahres seinen Betrieb nicht weiter aufrecht erhalten könne, sollte die Blockade bestehen bleiben. Wikileaks Stärke war dass man 50.000 bis 100.000 KleinspenderInnen als Basis hatte, die durchschnittliche Spende betrug ca. 25 $. Nun will man sich direkt an wohlhabende Individuen aus verschiedenen Ländern wenden. Außerdem hofft man, durch zusätzliche Spendenmöglichkeiten (z.B. per SMS aus einigen Ländern) wieder mehr Kleinspenden zu bekommen. Der Finanzbedarf wurde mit 3.5 Millionen Euro für die nächsten 12 Monate beziffert.
Neben den Finanzen hat Wikileaks auch an anderen Fronten zu kämpfen. Unter anderem musste eine Möglichkeit Dokumente einzusenden offline genommen werden und die Einsicht, dass es keine sicheren Sicherheitszertifikate gibt, verdaut werden. Laut Assange seien Geheimdienste in sämtliche Organisationen die Zertifikate vergeben eingedrungen. Es gibt zur Zeit kein sicheres System, Daten über das Web einzureichen. Mit diesem Problem sind auch Medien konfrontiert, die eine Wikileaks nachempfundene Einreichmöglichkeit anbieten (z.B. das Wallstreet Journal) oder angeboten haben (z.B. AlJazeera, dass diese Möglichkeit offline genommen hat, um sie zu überarbeiten). Daher kündigt Wikileaks für den 28. November die nächste Pressekonferenz an, bei der man ein neues, sicheres System vorstellen will.
Informationen zu den verbliebenen Möglichkeiten an Wikileaks zu spenden, finden sich hier.
Man weiß ja gar nicht, wo man überhaupt anfangen könnte, etwas zu kritisieren, wenn immer noch die Gegenreformation marschiert. Kinder werden noch in der Volksschule für ihren späteren Lebensweg buchstäblich selektiert, nur damit diese katholisch geprägte feudalistische Klassengesellschaft ihre Existenzlüge der auserwählten (und in meist katholischen Privatschulen erzogenen) Elite und des ungebildeten Fußvolks aufrechterhalten kann.
Aus einer “E-Mail von Elfriede Jelinek”, erschienen, anlässlich der große PISA-Aufregung unter der schwarzblauen Regierung Schüssel, im STANDARD
